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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
Gremium: Rat der Gemeinde Algermissen
Datum: Mi, 24.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Platz, GT Lühnde, Bolzumer Tor 14, Algermissen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.12.2020
SI/2020/906  
   
   
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Impfstation    
Ö 3.2  
Teststrategie    
Ö 3.3  
Impfungen Altersgruppe 77 - 79 Jahre    
Ö 3.4  
Nachhaltigkeit - Klimaschutz    
Ö 3.5  
Digitalpakt    
Ö 3.6  
Kanalausbau    
Ö 3.7  
Baumaßnahmen des Wasserverbandes Peine    
Ö 3.8  
Neubau kwg    
Ö 3.9  
Kulturhauptstadt    
Ö 3.10  
Osterfeuer    
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Haushaltssatzung 2021 der Gemeinde Algermissen einschließlich Haushaltsplan, Investitionsprogramm, mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung, Stellenplan und Haushaltssicherungskonzept 2021
Enthält Anlagen
009/2021  
Ö 6  
Annahme des Preisgeldes des Wettbewerbes "Aktiv für Demokratie und Toleranz 2020"
019/2021  
Ö 7  
Mehr Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung in der Gemeinde Algermissen - Einführung einer Planungsphase 0
Enthält Anlagen
016/2021  
Ö 8  
Verkauf einer Teilfläche der Grünfläche in der Gemarkung Algermissen, Flur 1, Flurstück 102/13 im Baugebiet "Am See"
Enthält Anlagen
088/2020  
Ö 9  
Gemeindeentwicklung 2021
Enthält Anlagen
017/2021  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen - Entwicklung der Gemeinde Algermissen
Enthält Anlagen
090/2020  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde - Ausrichtung der Gemeindeentwicklung/Wohnungsmarktpolitik
Enthält Anlagen
093/2020  
Ö 12  
Einrichtung eines Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsbeirates in der Gemeinde Algermissen, Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen
Enthält Anlagen
101/2020  
Ö 13  
Einrichtung eines Umwelt- und Klima-Ausschusses, Antrag des parteilosen Ratsmitgliedes Hagen Dierks
Enthält Anlagen
100/2020  
Ö 14  
Antrag des parteiunabhängigen Ratsmitgliedes Hagen Dierks vom 03.03.2021 - Berücksichtigung der ökologischen beziehungsweise klimapolitischen Vorlagen/Ziele
Enthält Anlagen
022/2021  
Ö 15  
Kommunales Radverkehrskonzept und Solar-Ladestationen - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 10.02.2021 sowie Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 08.03.2021
Enthält Anlagen
026/2021  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Gemäß den als Anlage beigefügten Anträgen der CDU- und SPD-Fraktionen im Rat der Gemeinde Algermissen.

 

(Hinweis für Gremienmitglieder in der Gemeinde Algermissen: über den Antrag der CDU-Fraktion wurden Sie bereits vorab mit IoB 021/2021 informiert.)

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 17.03.2021    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, alle wichtigen Informationen zur Aufstellung eines Kommunalen Radverkehrskonzeptes und für Solar-Ladestationen einzuholen (insbesondere zu den Kosten und Fördermöglichkeiten) und sie der Politik zur weiteren Beratung vorzulegen.
  2. Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung über diese Themen öffentlich zu berichten, auch um damit Verbesserungsvorschläge aus der Bevölkerung direkt einfließen lassen zu können.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 22.03.2021    TOP: N 17
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen    DATUM: Mi, 24.03.2021    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, alle wichtigen Informationen zur Aufstellung eines Kommunalen Radverkehrskonzeptes und für Solar-Ladestationen einzuholen (insbesondere zu den Kosten und Fördermöglichkeiten) und sie der Politik zur weiteren Beratung vorzulegen.
     
  2. Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung über diese Themen öffentlich zu berichten, auch um damit Verbesserungsvorschläge aus der Bevölkerung direkt einfließen lassen zu können.
     

Im Rahmen einer grundlegenden Aufarbeitung sollen alle Möglichkeiten zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und damit der Steigerung der Attraktivität des Radfahrens geprüft werden.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen - Masterplan zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer*innen auf den Durchgangsstraßen der Gemeinde Algermissen
Enthält Anlagen
024/2021  
Ö 17  
Tempo 30 km/h Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 22.02.2021 sowie Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 08.03.2021
Enthält Anlagen
025/2021  
Ö 18  
Anfragen und Anregungen    
Ö 19  
Einwohnerfragestunde    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Vorlage 005 2021 Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 13.01.2021 (1049 KB)    

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