Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
Gremium:	Rat der Gemeinde Algermissen
Datum:	Mi, 24.03.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gaststätte Platz, GT Lühnde, Bolzumer Tor 14, Algermissen
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.12.2020	SI/2020/906

Ö 3		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1		Impfstation
Ö 3.2		Teststrategie
Ö 3.3		Impfungen Altersgruppe 77 - 79 Jahre
Ö 3.4		Nachhaltigkeit - Klimaschutz
Ö 3.5		Digitalpakt
Ö 3.6		Kanalausbau
Ö 3.7		Baumaßnahmen des Wasserverbandes Peine
Ö 3.8		Neubau kwg
Ö 3.9		Kulturhauptstadt
Ö 3.10		Osterfeuer
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 5		Haushaltssatzung 2021 der Gemeinde Algermissen einschließlich Haushaltsplan, Investitionsprogramm, mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung, Stellenplan und Haushaltssicherungskonzept 2021	009/2021
Ö 6		Annahme des Preisgeldes des Wettbewerbes "Aktiv für Demokratie und Toleranz 2020"	019/2021
Ö 7		Mehr Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung in der Gemeinde Algermissen - Einführung einer Planungsphase 0	016/2021
Ö 8		Verkauf einer Teilfläche der Grünfläche in der Gemarkung Algermissen, Flur 1, Flurstück 102/13 im Baugebiet "Am See"	088/2020
Ö 9		Gemeindeentwicklung 2021	017/2021
Ö 10		Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen - Entwicklung der Gemeinde Algermissen	090/2020
Ö 11		Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde - Ausrichtung der Gemeindeentwicklung/Wohnungsmarktpolitik	093/2020
Ö 12		Einrichtung eines Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsbeirates in der Gemeinde Algermissen, Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen	101/2020
Ö 13		Einrichtung eines Umwelt- und Klima-Ausschusses, Antrag des parteilosen Ratsmitgliedes Hagen Dierks	100/2020
Ö 14		Antrag des parteiunabhängigen Ratsmitgliedes Hagen Dierks vom 03.03.2021 - Berücksichtigung der ökologischen beziehungsweise klimapolitischen Vorlagen/Ziele	022/2021
Ö 15		Kommunales Radverkehrskonzept und Solar-Ladestationen - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 10.02.2021 sowie Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 08.03.2021	026/2021
Ö 16		Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen - Masterplan zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer*innen auf den Durchgangsstraßen der Gemeinde Algermissen	024/2021
Ö 17		Tempo 30 km/h Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 22.02.2021 sowie Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 08.03.2021	025/2021
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Gemäß den als Anlage beigefügten Anträgen der CDU- und SPD-Fraktionen im Rat der Gemeinde Algermissen (Hinweis für Gremienmitglieder in der Gemeinde Algermissen: über den Antrag der CDU-Fraktion wurden Sie bereits vorab mit IoB 020/2021 informiert.)

	GREMIUM: Finanzausschuss DATUM: Mi, 17.03.2021 TOP: Ö 19
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen


	GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 22.03.2021 TOP: N 19
	STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen


	GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen DATUM: Mi, 24.03.2021 TOP: Ö 17
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird gebeten, ein Verkehrskonzept zu erarbeiten und den Ortsräten und den zuständigen Ausschüssen des Rates der Gemeinde Algermissen zur Beratung vorzulegen mit folgenden Eckdaten: In der Gemeinde Algermissen gilt auf allen Ortsstraßen Tempo 30. Ausgenommen sind ausgewiesene verkehrsberuhigte Bereiche. Auf Kreis- und Landesstraßen soll weiterhin Tempo 50 erlaubt sein, es sei denn, es wird zur Verbesserung der Verkehrssicherheit ein niedrigeres Tempo vorgeschrieben. Abstimmungsergebnis: einstimmig.
Ö 18		Anfragen und Anregungen
Ö 19		Einwohnerfragestunde


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Vorlage 005 2021 Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 13.01.2021 (1049 KB)

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