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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
Gremium: Rat der Gemeinde Algermissen
Datum: Di, 29.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: sOfA, Algermissen, Jahnstraße 8
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Kinderbeirat    
Ö 8  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.03.2018
SI/2018/596  
Ö 9     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 9.1  
Baugebiet Am See    
Ö 9.2  
Gänserock    
Ö 9.3  
Sperrung B494    
Ö 9.4  
Regenrückhaltebecken Hildesheimer Straße    
Ö 9.5  
KiTa-Vertrag mit dem Landkreis Hildesheim    
Ö 10  
Vorschlagsliste zur Schöffenwahl: Wahlperiode 2019-2023
029/2018  
Ö 11  
Annahme bzw. Vermittlung von Spenden
031/2018  
Ö 12  
Antrag auf Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen im Haushaltsjahr 2017 - Zuführung zur Pensions- und Beihilferückstellung
033/2018  
Ö 13  
Außerplanmäßige Auszahlungen 2018 - Unterrichtung
042/2018  
Ö 14  
Ernennung von Herrn Hartwig Klug zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bledeln.
039/2018  
Ö 15  
Ernennung von Herrn Christian Anders zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Groß Lobke.
040/2018  
Ö 16  
6. Änderung B-Plan Nr. 1 B "Süd-Neu", OT Algermissen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
041/2018  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 B „Süd-Neu“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 041/2018 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Di, 15.05.2018    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 B „Süd-Neu“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 041/2018 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 28.05.2018    TOP: N 11
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 B „Süd-Neu“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 041/2018 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen    DATUM: Di, 29.05.2018    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 B „Süd-Neu“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 041/2018 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

Ö 17  
Erweiterung der Kindertagesstätten St. Matthäus und Die Kleinen Strolche
043/2018  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Entgeltordnung für die Kindertagesstätten der Gemeinde Algermissen
Enthält Anlagen
035/2018  
Ö 19  
Widmung von Gemeindestraßen in der Ortschaft Lühnde
Enthält Anlagen
084/2015  
Ö 20  
Widmung von Gemeindestraßen in der Ortschaft Ummeln
Enthält Anlagen
088/2015  
Ö 21  
Widmungen von Gemeindestraßen in der Ortschaft Algermissen
Enthält Anlagen
010/2016  
Ö 22  
Widmungen von Gemeindestraßen in der Ortschaft Bledeln
Enthält Anlagen
091/2015  
Ö 23  
Teileinziehung von Gemeindestraßen in der Ortschaft Algermissen
Enthält Anlagen
030/2017  
Ö 24     Anfragen und Anregungen    
Ö 24.1  
Bestuhlung Klugscher Saal    
Ö 24.2  
Umgang der Ratsmitglieder und des Bürgermeisters miteinander    
Ö 24.3  
Glasfaserausbau    
Ö 24.4  
Sperrung B494 - Umleitung    
Ö 25  
Einwohnerfragestunde    
             

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