Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.09.2018 | SI/2018/646 | ||||
| Ö 3 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||
| Ö 3.1 | Theaterstück | |||||
| Ö 3.2 | Anbau Kita St. Matthäus | |||||
| Ö 3.3 | Ambulante Intensivpflege | |||||
| Ö 3.4 | Tempo 30 vor Kitas | |||||
| Ö 4 | Kindertagesstättenvertrag mit dem Landkreis Hildesheim | |||||
| Ö 5 | Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitglieds Sabine Levonen | 095/2018 | ||||
| Ö 6 | Richtlinie der Gemeinde Algermissen für die Kreditwirtschaft nach §§ 120 bis 122 NKomVG | 034/2018 | ||||
| Ö 7 | Änderung Bebauungsplan Nr. 1 "Bledeln-Nord-West", OT Bledeln | 049/2018 | ||||
| Ö 8 | Verkauf Fl.St. 1/28, Flur 9, Gemarkung Algermissen (Hermann-Löns-Straße 1 und 3) | 068/2018 | ||||
| Ö 9 | Richtlinie der Gemeinde Algermissen für die Vergabe von Aufträgen (Vergaberichtlinie) | 070/2018 | ||||
| Ö 10 | Änderung der Gemeindegrenzen | 071/2018 | ||||
| Ö 11 | Annahme bzw. Vermittlung von Spenden | 076/2018 | ||||
| Ö 12 | B-Plan Nr. 32 "Vorm Schlage", OT Algermissen, Satzungsbeschluss | 077/2018 | ||||
| Ö 13 | 3. Änderung B-Plan Nr. 30 "Am See", OT Algermissen, Satzungsbeschluss | 078/2018 | ||||
| Ö 14 | Abwasser Solidar | 081/2018 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschluss: Der Rat der Gemeinde Algermissen stimmt der Bildung einer Solidargemeinschaft Abwasser, an der sie sich beteiligt, im Wasserverband Peine zu.
Sollten sich die an der Solidargemeinschaft interessierten Gemeinden nicht komplett für die zu schließende Vereinbarung entscheiden, stimmt der Rat der Gemeinde Algermissen der Bildung der Solidargemeinschaft zu, soweit sichergestellt ist, dass die für 2023 vorgesehenen Entgelte (maximaler Arbeitspreis von 4,00 €/m³ und maximales Grundentgelt von 120,00 €/Jahr) nicht übersteigen.
Der Bürgermeister wird mit der Umsetzung, insbesondere dem Abschluss entsprechender Verträge mit dem Wasserverband Peine, beauftragt.
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| GREMIUM: Finanzausschuss DATUM: Do, 29.11.2018 TOP: Ö 14 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschluss: Der Rat der Gemeinde Algermissen stimmt der Bildung einer Solidargemeinschaft Abwasser, an der sie sich beteiligt, im Wasserverband Peine zu.
Sollten sich die an der Solidargemeinschaft interessierten Gemeinden nicht komplett für die zu schließende Vereinbarung entscheiden, stimmt der Rat der Gemeinde Algermissen der Bildung der Solidargemeinschaft zu, soweit sichergestellt ist, dass die für 2023 vorgesehenen Entgelte (maximaler Arbeitspreis von 4,00 €/m³ und maximales Grundentgelt von 120,00 €/Jahr) nicht übersteigen.
Der Bürgermeister wird mit der Umsetzung, insbesondere dem Abschluss entsprechender Verträge mit dem Wasserverband Peine, beauftragt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 03.12.2018 TOP: N 13 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschluss: Der Rat der Gemeinde Algermissen stimmt der Bildung einer Solidargemeinschaft Abwasser, an der sie sich beteiligt, im Wasserverband Peine zu.
Sollten sich die an der Solidargemeinschaft interessierten Gemeinden nicht komplett für die zu schließende Vereinbarung entscheiden, stimmt der Rat der Gemeinde Algermissen der Bildung der Solidargemeinschaft zu, soweit sichergestellt ist, dass die für 2023 vorgesehenen Entgelte (maximaler Arbeitspreis von 4,00 €/m³ und maximales Grundentgelt von 120,00 €/Jahr) nicht übersteigen.
Der Bürgermeister wird mit der Umsetzung, insbesondere dem Abschluss entsprechender Verträge mit dem Wasserverband Peine, beauftragt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen DATUM: Di, 11.12.2018 TOP: Ö 14 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschluss: Der Rat der Gemeinde Algermissen stimmt der Bildung einer Solidargemeinschaft Abwasser, an der sie sich beteiligt, im Wasserverband Peine zu.
Sollten sich die an der Solidargemeinschaft interessierten Gemeinden nicht komplett für die zu schließende Vereinbarung entscheiden, stimmt der Rat der Gemeinde Algermissen der Bildung der Solidargemeinschaft zu, soweit sichergestellt ist, dass die für 2023 vorgesehenen Entgelte (maximaler Arbeitspreis von 4,00 €/m³ und maximales Grundentgelt von 120,00 €/Jahr) nicht übersteigen.
Der Bürgermeister wird mit der Umsetzung, insbesondere dem Abschluss entsprechender Verträge mit dem Wasserverband Peine, beauftragt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| Ö 15 | Erlass Haushaltssatzung 2019 einschließlich Stellenplan | 082/2018 | ||||
| Ö 16 | Investitionsprogramm und Finanzplan 2018 bis 2022 | 083/2018 | ||||
| Ö 17 | Überplanmäßige Aufwendungen 2016 - Unterrichtung | 088/2018 | ||||
| Ö 18 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2017 - Unterrichtung | 091/2018 | ||||
| Ö 19 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018 - Unterrichtung | 092/2018 | ||||
| Ö 20 | Antrag auf Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung-Kreisumlage | 093/2018 | ||||
| Ö 21 | Anfragen und Anregungen | |||||
| Ö 21.1 | Entsorgung Öbindemittel | |||||
| Ö 21.2 | Klimasparbuch | |||||
| Ö 21.3 | Deutsche Glasfaser | |||||
| Ö 22 | Einwohnerfragestunde | |||||
