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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
Gremium: Rat der Gemeinde Algermissen
Datum: Di, 11.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Platz, GT Lühnde, Bolzumer Tor 14, Algermissen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.09.2018
SI/2018/646  
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Theaterstück    
Ö 3.2  
Anbau Kita St. Matthäus    
Ö 3.3  
Ambulante Intensivpflege    
Ö 3.4  
Tempo 30 vor Kitas    
Ö 4  
Kindertagesstättenvertrag mit dem Landkreis Hildesheim    
Ö 5  
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitglieds Sabine Levonen
095/2018  
Ö 6  
Richtlinie der Gemeinde Algermissen für die Kreditwirtschaft nach §§ 120 bis 122 NKomVG
Enthält Anlagen
034/2018  
Ö 7  
Änderung Bebauungsplan Nr. 1 "Bledeln-Nord-West", OT Bledeln
Enthält Anlagen
049/2018  
Ö 8  
Verkauf Fl.St. 1/28, Flur 9, Gemarkung Algermissen (Hermann-Löns-Straße 1 und 3)
068/2018  
Ö 9  
Richtlinie der Gemeinde Algermissen für die Vergabe von Aufträgen (Vergaberichtlinie)
Enthält Anlagen
070/2018  
Ö 10  
Änderung der Gemeindegrenzen
Enthält Anlagen
071/2018  
Ö 11  
Annahme bzw. Vermittlung von Spenden
076/2018  
Ö 12  
B-Plan Nr. 32 "Vorm Schlage", OT Algermissen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
077/2018  
Ö 13  
3. Änderung B-Plan Nr. 30 "Am See", OT Algermissen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
078/2018  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 30 „Am See“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 078/2018 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Do, 29.11.2018    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 30 „Am See“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 078/2018 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 03.12.2018    TOP: N 12
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 30 „Am See“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 078/2018 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen    DATUM: Di, 11.12.2018    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 30 „Am See“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 078/2018 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

Ö 14  
Abwasser Solidar
Enthält Anlagen
081/2018  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Erlass Haushaltssatzung 2019 einschließlich Stellenplan
Enthält Anlagen
082/2018  
Ö 16  
Investitionsprogramm und Finanzplan 2018 bis 2022
083/2018  
Ö 17  
Überplanmäßige Aufwendungen 2016 - Unterrichtung
088/2018  
Ö 18  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2017 - Unterrichtung
091/2018  
Ö 19  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018 - Unterrichtung
092/2018  
Ö 20  
Antrag auf Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung-Kreisumlage
093/2018  
Ö 21     Anfragen und Anregungen    
Ö 21.1  
Entsorgung Öbindemittel    
Ö 21.2  
Klimasparbuch    
Ö 21.3  
Deutsche Glasfaser    
Ö 22  
Einwohnerfragestunde    
             

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