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Tagesordnung - 17. Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
Gremium: Rat der Gemeinde Algermissen
Datum: Mi, 16.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Weiterer, Algermissen, Marktstraße 13
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 7  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 8  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 01.10.2015
SI/2015/334  
Ö 9     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 9.1  
Zusätzliche Mittel für Inklusion in Schulen    
Ö 9.2  
Förderung für die Betreuung von Flüchtlingen    
Ö 9.3  
Schienengebundener Personennahverkehr    
Ö 10  
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitglieds Martina Berge
083/2015  
Ö 11  
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitglieds Silke Wirries
066/2015  
Ö 12  
Umbesetzung der Ausschüsse    
Ö 13  
Ernennung von Christian Anders zum Ortsbürgermeister Groß Lobke    
Ö 14  
Tauschvertrag diverse Flächen im Steinkamp, OT Groß Lobke
Enthält Anlagen
040/2015  
Ö 15  
Ernennung eines Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr
070/2015  
Ö 16  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Algermissen
071/2015  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Einrichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber durch den Landkreis Hildesheim im Messehotel in der Ortschaft Ummeln    
Ö 18  
Über- und außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen 2015 - Unterrichtung
074/2015  
Ö 19  
Änderung von Gesellschaftsverträgen im Rahmen der ABEG
090/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:  

Der Rat der Gemeinde stimmt der Änderung des § 2 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der ABEG Baulandentwicklung Beteiligungsgesellschaft mbH Algermissen in folgender Fassung zu:

§ 2

Gegenstand der Gesellschaft

(1) Gegenstand der Gesellschaft ist die Beteiligung an der/und die Übernahme der Geschäftsführung der ABEG Baulandentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG, deren Zweck wiederum der Erwerb, die Erschließung, die Bebauung, die Veräußerung und die Verwaltung von bebauten und unbebauten Grundstücken in der Gemeinde Algermissen ist sowie der Erwerb von landwirtschaftlichen Grundstücken oder entsprechende Beteiligungen, die mittelbar der Baulandentwicklung dienen (Ersatzlandgestellung).

Einer inhaltlich gleichlautenden Änderung des Gesellschaftsvertrages der ABEG Baulandentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG wird ebenfalls zugestimmt.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 14.12.2015    TOP: N 22
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Rat der Gemeinde stimmt der Änderung des § 2 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der ABEG Baulandentwicklung Beteiligungsgesellschaft mbH Algermissen in folgender Fassung zu:

§ 2

Gegenstand der Gesellschaft

(1) Gegenstand der Gesellschaft ist die Beteiligung an der/und die Übernahme der Geschäftsführung der ABEG Baulandentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG, deren Zweck wiederum der Erwerb, die Erschließung, die Bebauung, die Veräußerung und die Verwaltung von bebauten und unbebauten Grundstücken in der Gemeinde Algermissen ist sowie der Erwerb von landwirtschaftlichen Grundstücken oder entsprechende Beteiligungen, die mittelbar der Baulandentwicklung dienen (Ersatzlandgestellung).

Einer inhaltlich gleichlautenden Änderung des Gesellschaftsvertrages der ABEG Baulandentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG wird ebenfalls zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen    DATUM: Mi, 16.12.2015    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Rat der Gemeinde stimmt der Änderung des § 2 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der ABEG Baulandentwicklung Beteiligungsgesellschaft mbH Algermissen in folgender Fassung zu:

§ 2

Gegenstand der Gesellschaft

(1) Gegenstand der Gesellschaft ist die Beteiligung an der/und die Übernahme der Geschäftsführung der ABEG Baulandentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG, deren Zweck wiederum der Erwerb, die Erschließung, die Bebauung, die Veräußerung und die Verwaltung von bebauten und unbebauten Grundstücken in der Gemeinde Algermissen ist sowie der Erwerb von landwirtschaftlichen Grundstücken oder entsprechende Beteiligungen, die mittelbar der Baulandentwicklung dienen (Ersatzlandgestellung).

Einer inhaltlich gleichlautenden Änderung des Gesellschaftsvertrages der ABEG Baulandentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG wird ebenfalls zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 20  
Kinderfreundliche Kommune    
Ö 20.1     Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune
Enthält Anlagen
078/2015  
Ö 20.2  
Enthält Anlagen
Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune
Enthält Anlagen
078/2015-1  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Projekt Kinder – Jugend - Familie
Enthält Anlagen
079/2015  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung 2016
Enthält Anlagen
080/2015  
Ö 23  
2. Änderung Bebauungsplan Nr. 20 und Örtliche Bauvorschrift "Kleine Marsch" mit Berichtigung des Flächennutzungsplans, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
082/2015  
Ö 24  
Gemeinsame kommunale Anstalt "Energieversorgung Hildesheimer Land" (E-HI-Land) Benennung stellvertretendes Mitglieder des Verwaltungsrates
072/2015  
Ö 25  
Verwendung von Mitteln aus dem Niedersächsischen Kommunalinvestitions-förderungsgesetzes (NKomInvFöG) -Verwaltungsvorschlag für das Jahr 2016-
075/2015  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Erlass Haushaltssatzung 2016 einschließlich Stellenplan
Enthält Anlagen
087/2015  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Investitionsprogramm und Finanzplan 2015 bis 2019
086/2015  
Ö 28     Anfragen und Anregungen    
Ö 28.1  
Dank für gute Zusammenarbeit    
Ö 29  
Einwohnerfragestunde    
             

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