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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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N 1 | (nichtöffentlich) | |||||
N 2 | (nichtöffentlich) | |||||
N 3 | (nichtöffentlich) | |||||
N 4 | (nichtöffentlich) | |||||
N 5 | (nichtöffentlich) | |||||
N 6 | (nichtöffentlich) | |||||
Ö 7 | Eröffnung der Sitzung | |||||
Ö 8 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 01.10.2015 | SI/2015/334 | ||||
Ö 9 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||
Ö 9.1 | Zusätzliche Mittel für Inklusion in Schulen | |||||
Ö 9.2 | Förderung für die Betreuung von Flüchtlingen | |||||
Ö 9.3 | Schienengebundener Personennahverkehr | |||||
Ö 10 | Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitglieds Martina Berge | 083/2015 | ||||
Ö 11 | Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitglieds Silke Wirries | 066/2015 | ||||
Ö 12 | Umbesetzung der Ausschüsse | |||||
Ö 13 | Ernennung von Christian Anders zum Ortsbürgermeister Groß Lobke | |||||
Ö 14 | Tauschvertrag diverse Flächen im Steinkamp, OT Groß Lobke | 040/2015 | ||||
Ö 15 | Ernennung eines Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr | 070/2015 | ||||
Ö 16 | Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Algermissen | 071/2015 | ||||
Ö 17 | Einrichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber durch den Landkreis Hildesheim im Messehotel in der Ortschaft Ummeln | |||||
Ö 18 | Über- und außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen 2015 - Unterrichtung | 074/2015 | ||||
Ö 19 | Änderung von Gesellschaftsverträgen im Rahmen der ABEG | 090/2015 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde stimmt der Änderung des § 2 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der ABEG Baulandentwicklung Beteiligungsgesellschaft mbH Algermissen in folgender Fassung zu: § 2 Gegenstand der Gesellschaft (1) Gegenstand der Gesellschaft ist die Beteiligung an der/und die Übernahme der Geschäftsführung der ABEG Baulandentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG, deren Zweck wiederum der Erwerb, die Erschließung, die Bebauung, die Veräußerung und die Verwaltung von bebauten und unbebauten Grundstücken in der Gemeinde Algermissen ist sowie der Erwerb von landwirtschaftlichen Grundstücken oder entsprechende Beteiligungen, die mittelbar der Baulandentwicklung dienen (Ersatzlandgestellung). Einer inhaltlich gleichlautenden Änderung des Gesellschaftsvertrages der ABEG Baulandentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG wird ebenfalls zugestimmt.
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GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 14.12.2015 TOP: N 22 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Der Rat der Gemeinde stimmt der Änderung des § 2 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der ABEG Baulandentwicklung Beteiligungsgesellschaft mbH Algermissen in folgender Fassung zu: § 2 Gegenstand der Gesellschaft (1) Gegenstand der Gesellschaft ist die Beteiligung an der/und die Übernahme der Geschäftsführung der ABEG Baulandentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG, deren Zweck wiederum der Erwerb, die Erschließung, die Bebauung, die Veräußerung und die Verwaltung von bebauten und unbebauten Grundstücken in der Gemeinde Algermissen ist sowie der Erwerb von landwirtschaftlichen Grundstücken oder entsprechende Beteiligungen, die mittelbar der Baulandentwicklung dienen (Ersatzlandgestellung). Einer inhaltlich gleichlautenden Änderung des Gesellschaftsvertrages der ABEG Baulandentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG wird ebenfalls zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen DATUM: Mi, 16.12.2015 TOP: Ö 19 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Der Rat der Gemeinde stimmt der Änderung des § 2 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der ABEG Baulandentwicklung Beteiligungsgesellschaft mbH Algermissen in folgender Fassung zu: § 2 Gegenstand der Gesellschaft (1) Gegenstand der Gesellschaft ist die Beteiligung an der/und die Übernahme der Geschäftsführung der ABEG Baulandentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG, deren Zweck wiederum der Erwerb, die Erschließung, die Bebauung, die Veräußerung und die Verwaltung von bebauten und unbebauten Grundstücken in der Gemeinde Algermissen ist sowie der Erwerb von landwirtschaftlichen Grundstücken oder entsprechende Beteiligungen, die mittelbar der Baulandentwicklung dienen (Ersatzlandgestellung). Einer inhaltlich gleichlautenden Änderung des Gesellschaftsvertrages der ABEG Baulandentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG wird ebenfalls zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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Ö 20 | Kinderfreundliche Kommune | |||||
Ö 20.1 | Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune | 078/2015 | ||||
Ö 20.2 | Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune | 078/2015-1 | ||||
Ö 21 | Projekt Kinder – Jugend - Familie | 079/2015 | ||||
Ö 22 | Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung 2016 | 080/2015 | ||||
Ö 23 | 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 20 und Örtliche Bauvorschrift "Kleine Marsch" mit Berichtigung des Flächennutzungsplans, Satzungsbeschluss | 082/2015 | ||||
Ö 24 | Gemeinsame kommunale Anstalt "Energieversorgung Hildesheimer Land" (E-HI-Land) Benennung stellvertretendes Mitglieder des Verwaltungsrates | 072/2015 | ||||
Ö 25 | Verwendung von Mitteln aus dem Niedersächsischen Kommunalinvestitions-förderungsgesetzes (NKomInvFöG) -Verwaltungsvorschlag für das Jahr 2016- | 075/2015 | ||||
Ö 26 | Erlass Haushaltssatzung 2016 einschließlich Stellenplan | 087/2015 | ||||
Ö 27 | Investitionsprogramm und Finanzplan 2015 bis 2019 | 086/2015 | ||||
Ö 28 | Anfragen und Anregungen | |||||
Ö 28.1 | Dank für gute Zusammenarbeit | |||||
Ö 29 | Einwohnerfragestunde | |||||
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