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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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N 1 | (nichtöffentlich) | |||||
N 2 | (nichtöffentlich) | |||||
N 3 | (nichtöffentlich) | |||||
N 4 | (nichtöffentlich) | |||||
N 5 | (nichtöffentlich) | |||||
N 6 | (nichtöffentlich) | |||||
Ö 7 | Eröffnung der Sitzung | |||||
Ö 8 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 01.10.2015 | SI/2015/334 | ||||
Ö 9 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||
Ö 9.1 | Zusätzliche Mittel für Inklusion in Schulen | |||||
Ö 9.2 | Förderung für die Betreuung von Flüchtlingen | |||||
Ö 9.3 | Schienengebundener Personennahverkehr | |||||
Ö 10 | Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitglieds Martina Berge | 083/2015 | ||||
Ö 11 | Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitglieds Silke Wirries | 066/2015 | ||||
Ö 12 | Umbesetzung der Ausschüsse | |||||
Ö 13 | Ernennung von Christian Anders zum Ortsbürgermeister Groß Lobke | |||||
Ö 14 | Tauschvertrag diverse Flächen im Steinkamp, OT Groß Lobke | 040/2015 | ||||
Ö 15 | Ernennung eines Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr | 070/2015 | ||||
Ö 16 | Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Algermissen | 071/2015 | ||||
Ö 17 | Einrichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber durch den Landkreis Hildesheim im Messehotel in der Ortschaft Ummeln | |||||
Ö 18 | Über- und außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen 2015 - Unterrichtung | 074/2015 | ||||
Ö 19 | Änderung von Gesellschaftsverträgen im Rahmen der ABEG | 090/2015 | ||||
Ö 20 | Kinderfreundliche Kommune | |||||
Ö 20.1 | Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune | 078/2015 | ||||
Ö 20.2 | Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune | 078/2015-1 | ||||
Ö 21 | Projekt Kinder – Jugend - Familie | 079/2015 | ||||
Ö 22 | Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung 2016 | 080/2015 | ||||
Ö 23 | 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 20 und Örtliche Bauvorschrift "Kleine Marsch" mit Berichtigung des Flächennutzungsplans, Satzungsbeschluss | 082/2015 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag:
Die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Kleine Marsch“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Für die Fläche des Planbereiches wird die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 82/2015 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen. |
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GREMIUM: Finanzausschuss DATUM: Mi, 09.12.2015 TOP: Ö 14 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Kleine Marsch“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Für die Fläche des Planbereiches wird die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 82/2015 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 14.12.2015 TOP: N 16 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Kleine Marsch“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Für die Fläche des Planbereiches wird die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 82/2015 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen DATUM: Mi, 16.12.2015 TOP: Ö 23 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Kleine Marsch“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Für die Fläche des Planbereiches wird die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 82/2015 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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Ö 24 | Gemeinsame kommunale Anstalt "Energieversorgung Hildesheimer Land" (E-HI-Land) Benennung stellvertretendes Mitglieder des Verwaltungsrates | 072/2015 | ||||
Ö 25 | Verwendung von Mitteln aus dem Niedersächsischen Kommunalinvestitions-förderungsgesetzes (NKomInvFöG) -Verwaltungsvorschlag für das Jahr 2016- | 075/2015 | ||||
Ö 26 | Erlass Haushaltssatzung 2016 einschließlich Stellenplan | 087/2015 | ||||
Ö 27 | Investitionsprogramm und Finanzplan 2015 bis 2019 | 086/2015 | ||||
Ö 28 | Anfragen und Anregungen | |||||
Ö 28.1 | Dank für gute Zusammenarbeit | |||||
Ö 29 | Einwohnerfragestunde | |||||
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