Tagesordnung - 17. Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| N 1 | (nichtöffentlich) | |||||
| N 2 | (nichtöffentlich) | |||||
| N 3 | (nichtöffentlich) | |||||
| N 4 | (nichtöffentlich) | |||||
| N 5 | (nichtöffentlich) | |||||
| N 6 | (nichtöffentlich) | |||||
| Ö 7 | Eröffnung der Sitzung | |||||
| Ö 8 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 01.10.2015 | SI/2015/334 | ||||
| Ö 9 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||
| Ö 9.1 | Zusätzliche Mittel für Inklusion in Schulen | |||||
| Ö 9.2 | Förderung für die Betreuung von Flüchtlingen | |||||
| Ö 9.3 | Schienengebundener Personennahverkehr | |||||
| Ö 10 | Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitglieds Martina Berge | 083/2015 | ||||
| Ö 11 | Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitglieds Silke Wirries | 066/2015 | ||||
| Ö 12 | Umbesetzung der Ausschüsse | |||||
| Ö 13 | Ernennung von Christian Anders zum Ortsbürgermeister Groß Lobke | |||||
| Ö 14 | Tauschvertrag diverse Flächen im Steinkamp, OT Groß Lobke | 040/2015 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeinde erwirbt das Flurstück 280 / 9, Flur 4, Gemarkung Groß Lobke mit einer Fläche von 8 m² und eine ca. 12 m² große Teilfläche des Flurstücks 280 / 2, Flur 4, Gemarkung Groß Lobke von Herrn Christoph Habermann, Leineweberstraße 1, 31191 Algermissen.
Im Gegenzug überträgt die Gemeinde Algermissen an Herrn Habermann das Flurstück 381/9 mit einer Größe von 38 m², Flurstück 384/2 mit einer Größe von 3 m², Flurstück 389/2 mit einer Größe von 8 m² und eine ca. 10 m² große Fläche des Flurstücks 381/10, alle Flur 4, Gemarkung Groß Lobke an Herrn Christoph Habermann.
Die Kosten der anstehenden Vermessung werden von der Gemeinde Algermissen getragen. Im Gegenzug übernimmt Herr Habermann die Kosten für die Beurkundung des Vertrages. Eine Aufrechnung der Grundstückswerte erfolgt nicht.
Zur Sicherung der Löschwasserversorgung erfolgt eine entsprechende grundbuchliche Sicherung zur Nutzung des Brunnens.
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| GREMIUM: Ortsrat Groß Lobke DATUM: Do, 15.10.2015 TOP: Ö 8 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| GREMIUM: Finanzausschuss DATUM: Mi, 09.12.2015 TOP: Ö 12 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Die Gemeinde erwirbt das Flurstück 280 / 9, Flur 4, Gemarkung Groß Lobke mit einer Fläche von 8 m² und eine ca. 12 m² große Teilfläche des Flurstücks 280 / 2, Flur 4, Gemarkung Groß Lobke von Herrn Christoph Habermann, Leineweberstraße 1, 31191 Algermissen.
Im Gegenzug überträgt die Gemeinde Algermissen an Herrn Habermann das Flurstück 381/9 mit einer Größe von 38 m², Flurstück 384/2 mit einer Größe von 3 m², Flurstück 389/2 mit einer Größe von 8 m² und eine ca. 10 m² große Fläche des Flurstücks 381/10, alle Flur 4, Gemarkung Groß Lobke an Herrn Christoph Habermann.
Die Kosten der anstehenden Vermessung werden von der Gemeinde Algermissen getragen. Im Gegenzug übernimmt Herr Habermann die Kosten für die Beurkundung des Vertrages. Eine Aufrechnung der Grundstückswerte erfolgt nicht.
Zur Sicherung der Löschwasserversorgung erfolgt eine entsprechende grundbuchliche Sicherung zur Nutzung des Brunnens.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 14.12.2015 TOP: N 4 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Die Gemeinde erwirbt das Flurstück 280 / 9, Flur 4, Gemarkung Groß Lobke mit einer Fläche von 8 m² und eine ca. 12 m² große Teilfläche des Flurstücks 280 / 2, Flur 4, Gemarkung Groß Lobke von Herrn Christoph Habermann, Leineweberstraße 1, 31191 Algermissen.
Im Gegenzug überträgt die Gemeinde Algermissen an Herrn Habermann das Flurstück 381/9 mit einer Größe von 38 m², Flurstück 384/2 mit einer Größe von 3 m², Flurstück 389/2 mit einer Größe von 8 m² und eine ca. 10 m² große Fläche des Flurstücks 381/10, alle Flur 4, Gemarkung Groß Lobke an Herrn Christoph Habermann.
Die Kosten der anstehenden Vermessung werden von der Gemeinde Algermissen getragen. Im Gegenzug übernimmt Herr Habermann die Kosten für die Beurkundung des Vertrages. Eine Aufrechnung der Grundstückswerte erfolgt nicht.
Zur Sicherung der Löschwasserversorgung erfolgt eine entsprechende grundbuchliche Sicherung zur Nutzung des Brunnens.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen DATUM: Mi, 16.12.2015 TOP: Ö 14 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Die Gemeinde erwirbt das Flurstück 280 / 9, Flur 4, Gemarkung Groß Lobke mit einer Fläche von 8 m² und eine ca. 12 m² große Teilfläche des Flurstücks 280 / 2, Flur 4, Gemarkung Groß Lobke von Herrn Christoph Habermann, Leineweberstraße 1, 31191 Algermissen.
Im Gegenzug überträgt die Gemeinde Algermissen an Herrn Habermann das Flurstück 381/9 mit einer Größe von 38 m², Flurstück 384/2 mit einer Größe von 3 m², Flurstück 389/2 mit einer Größe von 8 m² und eine ca. 10 m² große Fläche des Flurstücks 381/10, alle Flur 4, Gemarkung Groß Lobke an Herrn Christoph Habermann.
Die Kosten der anstehenden Vermessung werden von der Gemeinde Algermissen getragen. Im Gegenzug übernimmt Herr Habermann die Kosten für die Beurkundung des Vertrages. Eine Aufrechnung der Grundstückswerte erfolgt nicht.
Zur Sicherung der Löschwasserversorgung erfolgt eine entsprechende grundbuchliche Sicherung zur Nutzung des Brunnens.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| Ö 15 | Ernennung eines Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr | 070/2015 | ||||
| Ö 16 | Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Algermissen | 071/2015 | ||||
| Ö 17 | Einrichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber durch den Landkreis Hildesheim im Messehotel in der Ortschaft Ummeln | |||||
| Ö 18 | Über- und außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen 2015 - Unterrichtung | 074/2015 | ||||
| Ö 19 | Änderung von Gesellschaftsverträgen im Rahmen der ABEG | 090/2015 | ||||
| Ö 20 | Kinderfreundliche Kommune | |||||
| Ö 20.1 | Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune | 078/2015 | ||||
| Ö 20.2 | Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune | 078/2015-1 | ||||
| Ö 21 | Projekt Kinder – Jugend - Familie | 079/2015 | ||||
| Ö 22 | Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung 2016 | 080/2015 | ||||
| Ö 23 | 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 20 und Örtliche Bauvorschrift "Kleine Marsch" mit Berichtigung des Flächennutzungsplans, Satzungsbeschluss | 082/2015 | ||||
| Ö 24 | Gemeinsame kommunale Anstalt "Energieversorgung Hildesheimer Land" (E-HI-Land) Benennung stellvertretendes Mitglieder des Verwaltungsrates | 072/2015 | ||||
| Ö 25 | Verwendung von Mitteln aus dem Niedersächsischen Kommunalinvestitions-förderungsgesetzes (NKomInvFöG) -Verwaltungsvorschlag für das Jahr 2016- | 075/2015 | ||||
| Ö 26 | Erlass Haushaltssatzung 2016 einschließlich Stellenplan | 087/2015 | ||||
| Ö 27 | Investitionsprogramm und Finanzplan 2015 bis 2019 | 086/2015 | ||||
| Ö 28 | Anfragen und Anregungen | |||||
| Ö 28.1 | Dank für gute Zusammenarbeit | |||||
| Ö 29 | Einwohnerfragestunde | |||||
