Tagesordnung - 6. Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 17.10.2017 | SI/2017/549 | ||||
| Ö 3 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||
| Ö 3.1 | Haushaltssperre | |||||
| Ö 3.2 | Richtfest ARGENTUM | |||||
| Ö 3.3 | Entgelte Abwasser | |||||
| Ö 4 | Ernennung von Herrn Dirk Wulfes zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Ummeln | 073/2017 | ||||
| Ö 5 | Ernennung von Herrn Stefan Sohns zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Lühnde | 086/2017 | ||||
| Ö 6 | Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten in der Trägerschaft der Gemeinde Algermissen | 078/2017 | ||||
| Ö 7 | Entgeltordnung für die Kindertagesstätten der Gemeinde Algermissen | 079/2017 | ||||
| Ö 8 | Erlass Haushaltssatzung 2018 einschließlich Stellenplan | 081/2017 | ||||
| Ö 9 | Investitionsprogramm und Finanzplan 2017 bis 2021 | 082/2017 | ||||
| Ö 10 | Über- und außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen 2017 - Unterrichtung | 077/2017 | ||||
| Ö 11 | Kooperationsvereinbarung zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur | 083/2017 | ||||
| Ö 12 | 2. Änderung B-Plan Nr. 30 "Am See", OT Algermissen, Satzungsbeschluss | 084/2017 | ||||
| Ö 13 | 2. Änderung B-Plan Nr. 11 "Hildesheimer Straße", OT Algermissen, Satzungsbeschluss | 085/2017 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschluss: Die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 11 „Hildesheimer Straße“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 085/2017 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen. |
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| GREMIUM: Finanzausschuss DATUM: Do, 07.12.2017 TOP: Ö 7 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschluss: Die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 11 „Hildesheimer Straße“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 085/2017 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen DATUM: Mo, 11.12.2017 TOP: Ö 13 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschluss: Die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 11 „Hildesheimer Straße“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 085/2017 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 11.12.2017 TOP: N 12 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschluss: Die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 11 „Hildesheimer Straße“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 085/2017 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen. Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| Ö 14 | Anfragen und Anregungen | |||||
| Ö 14.1 | Parkflächen Bledelner Straße | |||||
| Ö 14.2 | Mobiliar Klugscher Saal | |||||
| Ö 14.3 | WLAN | |||||
| Ö 14.4 | Turnhalle Bledeln | |||||
| Ö 15 | Einwohnerfragestunde | |||||
