Tagesordnung - 15. Sitzung des Finanzausschusses
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 17.02.2014 | SI/2014/231 | ||||
| Ö 3 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||
| Ö 3.1 | Gartenstraße/Schlesische Straße | |||||
| Ö 3.2 | Sitzung Rat | |||||
| Ö 3.3 | Presseinfo Purena | |||||
| Ö 3.4 | Einführung VDSL | |||||
| Ö 4 | 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 7 "Am Walde", OT Ummeln | 001/2014 | ||||
| VORLAGE | ||||||
|
Beschlussvorschlag: Für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Am Walde“, OT Ummeln wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) der Aufstellungsbeschluss gefasst. Die Änderung ist gem. § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen. Von den frühzeitigen Beteiligungen wird abgesehen.
Die Öffentlichkeit und berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen.
Von einer Umweltprüfung wird abgesehen.
Der Bebauungsplan soll einerseits wie in der Vorlage 01 / 14 als Anlage beigefügt geändert werden. Zusätzlich soll der südlich des Ulmenhofes befindliche Privatweg entfernt werden.
Der Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt der Kostenübernahme durch die beteiligten Anlieger. |
||||||
| GREMIUM: Ortsrat Ummeln DATUM: Mi, 19.03.2014 TOP: Ö 4 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
|
Für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Am Walde“, OT Ummeln wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) der Aufstellungsbeschluss gefasst. Die Änderung ist gem. § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen. Von den frühzeitigen Beteiligungen wird abgesehen.
Die Öffentlichkeit und berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen.
Von einer Umweltprüfung wird abgesehen.
Der Bebauungsplan soll einerseits wie in der Vorlage 01 / 14 als Anlage beigefügt geändert werden. Zusätzlich soll der südlich des Ulmenhofes befindliche Privatweg entfernt werden.
Der Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt der Kostenübernahme durch die beteiligten Anlieger.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
||||||
| GREMIUM: Finanzausschuss DATUM: Mo, 14.04.2014 TOP: Ö 4 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
|
Beschlussvorschlag: Für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Am Walde“, OT Ummeln wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) der Aufstellungsbeschluss gefasst. Die Änderung ist gem. § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen. Von den frühzeitigen Beteiligungen wird abgesehen.
Die Öffentlichkeit und berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen.
Von einer Umweltprüfung wird abgesehen.
Der Bebauungsplan soll einerseits wie in der Vorlage 01 / 14 als Anlage beigefügt geändert werden. Zusätzlich soll der südlich des Ulmenhofes befindliche Privatweg entfernt werden.
Der Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt der Kostenübernahme durch die beteiligten Anlieger.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
|
||||||
| GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 14.04.2014 TOP: N 4 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
|
Für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Am Walde“, OT Ummeln wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) der Aufstellungsbeschluss gefasst. Die Änderung ist gem. § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen. Von den frühzeitigen Beteiligungen wird abgesehen.
Die Öffentlichkeit und berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen.
Von einer Umweltprüfung wird abgesehen.
Der Bebauungsplan soll einerseits wie in der Vorlage 01 / 14 als Anlage beigefügt geändert werden. Zusätzlich soll der südlich des Ulmenhofes befindliche Privatweg entfernt werden.
Der Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt der Kostenübernahme durch die beteiligten Anlieger.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
||||||
| Ö 5 | CDU Antrag; Erarbeitung eines Maßnahmekatalogs mit konkreten Vorschlägen zur Energieeinsparung | 015/2014 | ||||
| Ö 6 | CDU-Antrag; Nachrüstung der Ampelanlage "Marktstraße" mit einem akustischen Signal | 016/2014 | ||||
| Ö 7 | 21. Änderung F-Plan (zum B-Plan Nr. 29 "Speicherstraße III"), frühzeitige Beteiligungen | 022/2014 | ||||
| Ö 8 | B-Plan Nr. 29 "Speicherstraße III", frühzeitige Beteiligungen | 023/2014 | ||||
| Ö 9 | 20. Änderung F-Plan zum Bebauungsplan Nr. 28 "Alpeblick", frühzeitige Beteiligung | 024/2014 | ||||
| Ö 10 | B-Plan Nr. 28 "Alpeblick", frühzeitige Beteiligung | 025/2014 | ||||
| Ö 11 | 22. Änderung F-Plan, Bebauungsplan Nr. 30 "Am See", OT Algermissen - Aufstellungs- und Beteiligungsbeschluss | 027/2014 | ||||
| Ö 12 | Anfragen und Anregungen | |||||
| Ö 12.1 | Sofa | |||||
| Ö 12.2 | Straßeneinläufe | |||||
| Ö 13 | Einwohnerfragestunde | |||||
