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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
Gremium: Rat der Gemeinde Algermissen
Datum: Di, 07.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Platz, GT Lühnde, Bolzumer Tor 14, Algermissen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14.12.2022
SI/2022/210  
   
   
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Windkraft / Windenergie    
Ö 3.2  
Flüchtlingssituation    
Ö 3.3  
Grünflächen im Gemeindegebiet    
Ö 3.4  
Börderegion    
Ö 3.5  
Feuerwehrhäuser    
Ö 3.6  
Feuerwehr    
Ö 3.7  
Rathausschließung zur Energieeinsparung    
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Unvermutete Kassenprüfung der Gemeindekasse Algermissen hier: Bericht vom 01.12.2022
Enthält Anlagen
004/2023  
Ö 6  
Annahme und Vermittlungen von Spenden
008/2023  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Algermissen einschließlich Haushaltsplan, Investitionsprogramm, mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung, Stellenplan und Haushaltssicherungskonzept 2023
Enthält Anlagen
095/2022  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Algermissen für das Haushaltsjahr 2023 wird zusammen mit dem Investitionsprogramm, dem Stellenplan und dem Haushaltssicherungskonzept in der Form und Fassung beschlossen, wie sie dieser Vorlage beigefügt ist.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz    DATUM: Mi, 07.12.2022    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Es erfolgt keine Abstimmung zur Vorlage. Die Angelegenheit wird einvernehmlich vertagt.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz    DATUM: Mi, 01.02.2023    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 06.02.2023    TOP: N 7
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen    DATUM: Di, 07.02.2023    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Algermissen für das Haushaltsjahr 2023 wird zusammen mit dem Investitionsprogramm, dem Stellenplan und dem Haushaltssicherungskonzept in der Form und Fassung beschlossen, wie sie dieser Vorlage beigefügt ist. Außerdem werden die in der heutigen Ratssitzung zusätzlich vorgelegten Anträge beschlossenen. Die Vorlagen 095/2022-2 und 095/2022-3 werden zuzüglich der in der heutigen Ratssitzung zusätzlich beschlossenen Anträge beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, drei Enthaltungen.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2023-02-01 Präsentation Rat 07.02.23 (369 KB)    
Ö 7.1  
Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Algermissen einschließlich Haushaltsplan, Investitionsprogramm, mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung, Stellenplan und Haushaltssicherungskonzept 2023
Enthält Anlagen
095/2022-1  
Ö 7.2  
Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Algermissen einschließlich Haushaltsplan, Investitionsprogramm, mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung, Stellenplan und Haushaltssicherungskonzept 2023
Enthält Anlagen
095/2022-2  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Fahrradständer an den Sportstätten, Alle Sportstätten werden mit ausreichend Fahrradbügeln ausgestattet, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Gemeinde Algermissen vom 26.05.2022 - Änderung der Beratungsfolge
Enthält Anlagen
062/2022-1  
Ö 7.4  
Errichtung einer durchgehenden Wegeverbindung zwischen Algermissen und Groß Lobke abseits der klassifizierten Straßen, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Gemeinde Algermissen vom 26.05.2022 - Änderung der Beratungsfolge
Enthält Anlagen
067/2022-1  
Ö 7.5  
Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Algermissen einschließlich Haushaltsplan, Investitionsprogramm, mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung, Stellenplan und Haushaltssicherungskonzept 2023 hier: Wärmeplanung für die Dörfer, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Gemeinde Algermissen vom 18.01.2023
Enthält Anlagen
095/2022-3  
Ö 8  
Überplanmäßige Aufwendung 2020 - Unterrichtung
005/2023  
Ö 9  
Über- und außerplanmäßige Aufwendung und Auszahlungen 2022 - Unterrichtung
006/2023  
Ö 10  
Obligatorischer Einsatz eines Folgekostenrechners für neue Baugebiete, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat der Gemeinde Algermissen vom 10.05.2022
Enthält Anlagen
047/2022  
Ö 11  
Ernennung des Brandmeisters Hartwig Klug zum Ehrenortsbrandmeister der Ortschaft Bledeln
102/2022  
Ö 12     Anfragen und Anregungen    
Ö 12.1  
Stromumlage    
Ö 12.2  
Gruppe "Unabhängige"    
Ö 12.3  
Stromgewinnung    
Ö 13  
Einwohnerfragestunde    
             

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