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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
Gremium: Rat der Gemeinde Algermissen
Datum: Di, 07.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Platz, GT Lühnde, Bolzumer Tor 14, Algermissen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14.12.2022
SI/2022/210  
   
   
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Windkraft / Windenergie    
Ö 3.2  
Flüchtlingssituation    
Ö 3.3  
Grünflächen im Gemeindegebiet    
Ö 3.4  
Börderegion    
Ö 3.5  
Feuerwehrhäuser    
Ö 3.6  
Feuerwehr    
Ö 3.7  
Rathausschließung zur Energieeinsparung    
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Unvermutete Kassenprüfung der Gemeindekasse Algermissen hier: Bericht vom 01.12.2022
Enthält Anlagen
004/2023  
Ö 6  
Annahme und Vermittlungen von Spenden
008/2023  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Algermissen einschließlich Haushaltsplan, Investitionsprogramm, mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung, Stellenplan und Haushaltssicherungskonzept 2023
Enthält Anlagen
095/2022  
Ö 7.1  
Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Algermissen einschließlich Haushaltsplan, Investitionsprogramm, mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung, Stellenplan und Haushaltssicherungskonzept 2023
Enthält Anlagen
095/2022-1  
Ö 7.2  
Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Algermissen einschließlich Haushaltsplan, Investitionsprogramm, mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung, Stellenplan und Haushaltssicherungskonzept 2023
Enthält Anlagen
095/2022-2  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Fahrradständer an den Sportstätten, Alle Sportstätten werden mit ausreichend Fahrradbügeln ausgestattet, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Gemeinde Algermissen vom 26.05.2022 - Änderung der Beratungsfolge
Enthält Anlagen
062/2022-1  
Ö 7.4  
Errichtung einer durchgehenden Wegeverbindung zwischen Algermissen und Groß Lobke abseits der klassifizierten Straßen, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Gemeinde Algermissen vom 26.05.2022 - Änderung der Beratungsfolge
Enthält Anlagen
067/2022-1  
Ö 7.5  
Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Algermissen einschließlich Haushaltsplan, Investitionsprogramm, mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung, Stellenplan und Haushaltssicherungskonzept 2023 hier: Wärmeplanung für die Dörfer, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Gemeinde Algermissen vom 18.01.2023
Enthält Anlagen
095/2022-3  
Ö 8  
Überplanmäßige Aufwendung 2020 - Unterrichtung
005/2023  
Ö 9  
Über- und außerplanmäßige Aufwendung und Auszahlungen 2022 - Unterrichtung
006/2023  
Ö 10  
Obligatorischer Einsatz eines Folgekostenrechners für neue Baugebiete, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat der Gemeinde Algermissen vom 10.05.2022
Enthält Anlagen
047/2022  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Gemäß dem der Vorlage beigefügten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat der Gemeinde Algermissen vom 10.05.2022

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz    DATUM: Do, 19.05.2022    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz    DATUM: Do, 30.06.2022    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz    DATUM: Mi, 01.02.2023    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Gemäß dem der Vorlage beigefügten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat der Gemeinde Algermissen vom 10.05.2022

 

Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 06.02.2023    TOP: N 10
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschlussvorschlag:

Die obligatorische Verwendung eines Kostenrechners für die Ermittlung der Folgekosten, die durch neue Bau- oder Gewerbegebiete im Haushalt der Gemeinde entstehen, wird beschlossen. Der Folgekostenrechner ist im Vorfeld jeder Bauleitplanung einzusetzen und das Ergebnis in den entsprechenden Gremien vorzulegen. Bereits für das Baugebiet Rahmbeek werden die Folgekosten für die Gemeinde berechnet.

 

Abstimmungsergebnis: zwei JA-Stimmen, vier NEIN-Stimmen.

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen    DATUM: Di, 07.02.2023    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz    DATUM: Do, 20.04.2023    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: an Verwaltung zurück verwiesen   
   
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen    DATUM: Do, 11.05.2023    TOP: Ö 16.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
Ö 11  
Ernennung des Brandmeisters Hartwig Klug zum Ehrenortsbrandmeister der Ortschaft Bledeln
102/2022  
Ö 12     Anfragen und Anregungen    
Ö 12.1  
Stromumlage    
Ö 12.2  
Gruppe "Unabhängige"    
Ö 12.3  
Stromgewinnung    
Ö 13  
Einwohnerfragestunde    
             

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