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Tagesordnung - 13. Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mo, 09.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:32 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungsraum, Algermissen, Marktstraße 7
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 6  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 24.06.2013    
Ö 7  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 23.09.2013
SI/2013/185  
Ö 8     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 8.1  
SOFA    
Ö 8.2  
VDSL    
Ö 8.3  
LTE-Telekom    
Ö 8.4  
Raumordnungsverfahren Bergwerk Giesen    
Ö 9  
Unvermutete Kassenprüfung der Gemeindekasse Algermissen hier: Bericht vom 17. Oktober 2013
074/2013  
Ö 10  
Änderung B-Plan Nr. 15 "Vorm Dorfe"
076/2013  
Ö 11  
Erlass Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan
Enthält Anlagen
075/2013  
Ö 12  
CDU Antrag: Umsetzung von Maßnahmen aus dem Programm "Dorferneuerung" 1. - Neugestaltung des Fußweges im 2. Abschnitt Marktstraße - Gestaltung des Parkplatzes hinter dem Rathaus 2. Dorfplatzgestaltung in Groß Lobke
Enthält Anlagen
068/2013  
Ö 13  
Investitionsprogramm und Finanzplan 2013 bis 2017
077/2013  
Ö 14  
Vereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgaben der Kindestagesbetreuung für die Jahre 2014/2015 mit dem Landkreis Hildesheim
Enthält Anlagen
080/2013  
Ö 15  
19. Änderung F-Plan zum B-Plan Nr. 10 "Wischhofacker II" Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
082/2013  
Ö 16  
Erschließungsvertrag zum B-Plan Nr. 10 "Wischhofacker II", OT Bledeln
Enthält Anlagen
081/2013  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 10 "Wischhofacker II", OT Bledeln mit örtlicher Bauvorschrift Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
083/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:  

 

Die erneute öffentliche Auslegung und Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) wird nachträglich beschlossen.

 

Der Bebauungsplan Nr. 10 „Wischhofacker II“, OT Bledeln mit örtlicher Bauvorschrift wird gem. der §§ 1 und 2 Abs. 1 sowie 10 BauGB und der § 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Der Begründung (mit Umweltbericht) wird gem. § 9 Abs. 8 BauGB zugestimmt.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegungen vorgebrachten Bedenken und Anregung werden, wie der Vorlage 83 / 13 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mo, 09.12.2013    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die erneute öffentliche Auslegung und Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) wird nachträglich beschlossen.

 

Der Bebauungsplan Nr. 10 „Wischhofacker II“, OT Bledeln mit örtlicher Bauvorschrift wird gem. der §§ 1 und 2 Abs. 1 sowie 10 BauGB und der § 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Der Begründung (mit Umweltbericht) wird gem. § 9 Abs. 8 BauGB zugestimmt.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegungen vorgebrachten Bedenken und Anregung werden, wie der Vorlage 83 / 13 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 09.12.2013    TOP: N 14
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die erneute öffentliche Auslegung und Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) wird nachträglich beschlossen.

 

Der Bebauungsplan Nr. 10 „Wischhofacker II“, OT Bledeln mit örtlicher Bauvorschrift wird gem. der §§ 1 und 2 Abs. 1 sowie 10 BauGB und der § 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Der Begründung (mit Umweltbericht) wird gem. § 9 Abs. 8 BauGB zugestimmt.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegungen vorgebrachten Bedenken und Anregung werden, wie der Vorlage 83 / 13 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen    DATUM: Mi, 11.12.2013    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die erneute öffentliche Auslegung und Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) wird nachträglich beschlossen.

 

Der Bebauungsplan Nr. 10 „Wischhofacker II“, OT Bledeln mit örtlicher Bauvorschrift wird gem. der §§ 1 und 2 Abs. 1 sowie 10 BauGB und der § 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Der Begründung (mit Umweltbericht) wird gem. § 9 Abs. 8 BauGB zugestimmt.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegungen vorgebrachten Bedenken und Anregung werden, wie der Vorlage 83 / 13 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

 

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Ö 18     Anfragen und Anregungen    
Ö 18.1  
Turnhalle Bledeln    
Ö 18.2  
Feldwege-Seitenstreifen    
Ö 18.3  
Bauhof    
Ö 19  
Einwohnerfragestunde    
             

Öffnungszeiten Rathaus


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