Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 04.11.2021 | SI/2021/048 | ||||
| Ö 3 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||
| Ö 3.1 | Corona | |||||
| Ö 3.2 | STADTRADELN | |||||
| Ö 3.3 | Anbau Grundschule Algermissen / Hort Sonnenschein | |||||
| Ö 3.4 | S-Bahn | |||||
| Ö 3.5 | REK-Auftaktveranstaltung | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | |||||
| Ö 5 | Besetzung Verwaltungsausschuss | |||||
| Ö 6 | Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Algermissen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) | 070/2021 | ||||
| Ö 7 | Unvermutete Kassenprüfung der Gemeindekasse Algermissen hier: Bericht vom 21.10.2021 | 085/2021 | ||||
| Ö 8 | Verzicht auf die Aufstellung konsolidierter Gesamtabschlüsse für die Haushaltsjahre 2012 bis einschließlich 2020 sowie der dazugehörigen Kapitalflussrechnungen für die Haushaltsjahre 2013 bis einschließlich 2021 | 086/2021 | ||||
| Ö 9 | 3. Änderung B-Plan Nr. 5 "Reihewiesenweg", OT Algermissen, Satzungsbeschluss | 088/2021 | ||||
| Ö 10 | B-Plan Nr. 3 "Kirchweg", OT Wätzum, Satzungsbeschluss | 089/2021 | ||||
| VORLAGE | ||||||
|
Beschlussvorschlag: Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Kirchweg“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 089/2021 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen. |
||||||
| GREMIUM: Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz DATUM: Do, 09.12.2021 TOP: Ö 9 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
|
Beschlussvorschlag: Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Kirchweg“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 089/2021 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung.
|
||||||
| GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 13.12.2021 TOP: N 8 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
|
Beschlussvorschlag: Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Kirchweg“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 089/2021 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung.
|
||||||
| GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen DATUM: Mi, 15.12.2021 TOP: Ö 10 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
|
Beschlussvorschlag: Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Kirchweg“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 089/2021 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei drei Enthaltungen.
|
||||||
| Ö 11 | Annahme einer Sponsoringleistung gem. §111 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) i.V.m. § 26 Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO) | 094/2021 | ||||
| Ö 12 | Besetzung des kommunalen Schulausschusses | 095/2021 | ||||
| Ö 13 | Anfragen und Anregungen | |||||
| Ö 13.1 | Schadstoffkataster | |||||
| Ö 13.2 | Grünschnittentsorgung | |||||
| Ö 13.3 | Rückblick auf konstituierende Ratssitzung | |||||
| Ö 14 | Einwohnerfragestunde | |||||
