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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:32 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungsraum, Algermissen, Marktstraße 7
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.09.2018
SI/2018/645  
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Postversand    
Ö 3.2  
Deutsche Glasfaser    
Ö 3.3  
Kita-Vertrag    
Ö 4  
Annahme bzw. Vermittlung von Spenden
031/2018  
Ö 5  
Richtlinie der Gemeinde Algermissen für die Kreditwirtschaft nach §§ 120 bis 122 NKomVG
Enthält Anlagen
034/2018  
Ö 6  
Änderung Bebauungsplan Nr. 1 "Bledeln-Nord-West", OT Bledeln
Enthält Anlagen
049/2018  
Ö 7  
Verkauf Fl.St. 1/28, Flur 9, Gemarkung Algermissen (Hermann-Löns-Straße 1 und 3)
068/2018  
Ö 8  
Richtlinie der Gemeinde Algermissen für die Vergabe von Aufträgen (Vergaberichtlinie)
Enthält Anlagen
070/2018  
Ö 9  
Änderung der Gemeindegrenzen
Enthält Anlagen
071/2018  
Ö 10  
B- Plan Nr. 15 "Vorm Dorfe", 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
075/2018  
Ö 11  
Annahme bzw. Vermittlung von Spenden
076/2018  
Ö 12  
B-Plan Nr. 32 "Vorm Schlage", OT Algermissen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
077/2018  
Ö 13  
3. Änderung B-Plan Nr. 30 "Am See", OT Algermissen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
078/2018  
Ö 14  
Abwasser Solidar
Enthält Anlagen
081/2018  
    VORLAGE
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Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Algermissen stimmt der Bildung einer Solidargemeinschaft Abwasser, an der sie sich beteiligt, im Wasserverband Peine zu.

 

Sollten sich die an der Solidargemeinschaft interessierten Gemeinden nicht komplett für die zu schließende Vereinbarung entscheiden, stimmt der Rat der Gemeinde Algermissen der Bildung der Solidargemeinschaft zu, soweit sichergestellt ist, dass die für 2023 vorgesehenen Entgelte (maximaler Arbeitspreis von 4,00 €/m³ und maximales Grundentgelt von 120,00 €/Jahr) nicht übersteigen.

 

Der Bürgermeister wird mit der Umsetzung, insbesondere dem Abschluss entsprechender Verträge mit dem Wasserverband Peine, beauftragt.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Do, 29.11.2018    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Algermissen stimmt der Bildung einer Solidargemeinschaft Abwasser, an der sie sich beteiligt, im Wasserverband Peine zu.

 

Sollten sich die an der Solidargemeinschaft interessierten Gemeinden nicht komplett für die zu schließende Vereinbarung entscheiden, stimmt der Rat der Gemeinde Algermissen der Bildung der Solidargemeinschaft zu, soweit sichergestellt ist, dass die für 2023 vorgesehenen Entgelte (maximaler Arbeitspreis von 4,00 €/m³ und maximales Grundentgelt von 120,00 €/Jahr) nicht übersteigen.

 

Der Bürgermeister wird mit der Umsetzung, insbesondere dem Abschluss entsprechender Verträge mit dem Wasserverband Peine, beauftragt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 03.12.2018    TOP: N 13
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Algermissen stimmt der Bildung einer Solidargemeinschaft Abwasser, an der sie sich beteiligt, im Wasserverband Peine zu.

 

Sollten sich die an der Solidargemeinschaft interessierten Gemeinden nicht komplett für die zu schließende Vereinbarung entscheiden, stimmt der Rat der Gemeinde Algermissen der Bildung der Solidargemeinschaft zu, soweit sichergestellt ist, dass die für 2023 vorgesehenen Entgelte (maximaler Arbeitspreis von 4,00 €/m³ und maximales Grundentgelt von 120,00 €/Jahr) nicht übersteigen.

 

Der Bürgermeister wird mit der Umsetzung, insbesondere dem Abschluss entsprechender Verträge mit dem Wasserverband Peine, beauftragt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen    DATUM: Di, 11.12.2018    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Algermissen stimmt der Bildung einer Solidargemeinschaft Abwasser, an der sie sich beteiligt, im Wasserverband Peine zu.

 

Sollten sich die an der Solidargemeinschaft interessierten Gemeinden nicht komplett für die zu schließende Vereinbarung entscheiden, stimmt der Rat der Gemeinde Algermissen der Bildung der Solidargemeinschaft zu, soweit sichergestellt ist, dass die für 2023 vorgesehenen Entgelte (maximaler Arbeitspreis von 4,00 €/m³ und maximales Grundentgelt von 120,00 €/Jahr) nicht übersteigen.

 

Der Bürgermeister wird mit der Umsetzung, insbesondere dem Abschluss entsprechender Verträge mit dem Wasserverband Peine, beauftragt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

Ö 15  
Erlass Haushaltssatzung 2019 einschließlich Stellenplan
Enthält Anlagen
082/2018  
Ö 16  
Investitionsprogramm und Finanzplan 2018 bis 2022
083/2018  
Ö 17  
Antrag auf Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung-Kreisumlage
093/2018  
Ö 18     Anfragen und Anregungen    
Ö 18.1  
Umbau Bauhof    
Ö 19  
Einwohnerfragestunde    
             

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