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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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N 1 | (nichtöffentlich) | |||||
N 2 | (nichtöffentlich) | |||||
N 3 | (nichtöffentlich) | |||||
N 4 | (nichtöffentlich) | |||||
Ö 5 | Eröffnung der Sitzung | |||||
Ö 6 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 14.06.2016 | SI/2016/412 | ||||
Ö 7 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||
Ö 7.1 | Tartanbahn Sportzentrum Ostpreußenstraße | |||||
Ö 7.2 | Eingangsbereich Grundschule Lühnde | |||||
Ö 7.3 | Dach Gymnastikhalle Bledeln | |||||
Ö 7.4 | Krippenanbau KiTa Querks | |||||
Ö 7.5 | sOfA | |||||
Ö 7.6 | Bördeglück | |||||
Ö 7.7 | Polizeipräsenz | |||||
Ö 8 | Mehrgenerationenhaus - sOfA | 044/2016 | ||||
Ö 9 | Durchführungsvertrag zum B-Plan Nr. 31 "sOfA", OT Algermissen | 046/2016 | ||||
Ö 10 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 "sOfA", OT Algermissen - Satzungsbeschluss - | 045/2016 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag: Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 31 „sOfA“, OT Algermissen und die örtliche Bauvorschrift mit Teilplanaufhebung der örtlichen Bauvorschrift für die Ortsmitte Algermissen wird gem. § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 sowie § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 Nieders. Bauordnung (NBauO) sowie des § 58 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Der Begründung mit Umweltbeitrag und den Vorhaben- und Erschließungsplänen wird gem. § 9 Abs. 8 und § 12 Abs. 3 BauGB zugestimmt.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 045/2016 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
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GREMIUM: Finanzausschuss DATUM: Mi, 10.08.2016 TOP: Ö 12 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschlussvorschlag: Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 31 „sOfA“, OT Algermissen und die örtliche Bauvorschrift mit Teilplanaufhebung der örtlichen Bauvorschrift für die Ortsmitte Algermissen wird gem. § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 sowie § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 Nieders. Bauordnung (NBauO) sowie des § 58 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Der Begründung mit Umweltbeitrag und den Vorhaben- und Erschließungsplänen wird gem. § 9 Abs. 8 und § 12 Abs. 3 BauGB zugestimmt.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 045/2016 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei zwei Enthaltungen
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GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 15.08.2016 TOP: N 9 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschlussvorschlag: Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 31 „sOfA“, OT Algermissen und die örtliche Bauvorschrift mit Teilplanaufhebung der örtlichen Bauvorschrift für die Ortsmitte Algermissen wird gem. § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 sowie § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 Nieders. Bauordnung (NBauO) sowie des § 58 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Der Begründung mit Umweltbeitrag und den Vorhaben- und Erschließungsplänen wird gem. § 9 Abs. 8 und § 12 Abs. 3 BauGB zugestimmt.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 045/2016 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen DATUM: Do, 18.08.2016 TOP: Ö 10 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschluss:
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 31 „sOfA“, OT Algermissen und die örtliche Bauvorschrift mit Teilplanaufhebung der örtlichen Bauvorschrift für die Ortsmitte Algermissen wird gem. § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 sowie § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 Nieders. Bauordnung (NBauO) sowie des § 58 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Der Begründung mit Umweltbeitrag und den Vorhaben- und Erschließungsplänen wird gem. § 9 Abs. 8 und § 12 Abs. 3 BauGB zugestimmt.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 045/2016 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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Ö 11 | Bau einer Zisterne im Ortskern Algermissen - CDU-Antrag, Vorlage 056/2016 | |||||
Ö 12 | Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten in der Trägerschaft der Gemeinde Algermissen Entgeltordnung für die Kindertagesstätten der Gemeinde Algermissen | 050/2016 | ||||
Ö 13 | Antrag auf Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen im Haushaltsjahr 2015 - Zuführung zur Pensions- und Beihilferückstellung | 041/2016 | ||||
Ö 14 | Antrag auf Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2015 - Zuführung zur Rückstellung für geleistete Überstunden | 051/2016 | ||||
Ö 15 | Überplanmäßige Aufwendung 2015 - Unterrichtung | 053/2016 | ||||
Ö 16 | Über- und außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen 2016 - Unterrichtung | 054/2016 | ||||
Ö 17 | Anfragen und Anregungen | |||||
Ö 17.1 | MTW Ortsfeuerwehr Lühnde | |||||
Ö 17.2 | Wildschongebiete | |||||
Ö 18 | Einwohnerfragestunde | |||||
Montag: | 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr |
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