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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
Gremium: Rat der Gemeinde Algermissen
Datum: Di, 29.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Platz, GT Lühnde, Bolzumer Tor 14, Algermissen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.06.2020
SI/2020/875  
   
   
Ö 7  
Einwohnerfragestunde    
Ö 8     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 8.1  
Baumaßnahmen Wasserverband Peine    
Ö 8.2  
STADTRADELN    
Ö 8.3  
Erweiterung Hort Sonnenschein/Grundschule Algermissen    
Ö 8.4  
Sanierung Asphalt- und Pflasterflächen    
Ö 8.5  
Radweg Bledeln/Ingeln-Oesselse    
Ö 8.6  
Renaturierung des Gebietes am Bruchgraben    
Ö 8.7  
Bewuchs Versickerungsmulde Baugebiet über dem Kranzwege    
Ö 8.8  
Grundstücke Marktstraße ehemals Machens/Algermissen    
Ö 8.9  
Werbematerial Bürger und Kulturhauptstadt    
Ö 8.10  
Atommüll Endlagersuche    
Ö 9     Personalangelegenheiten des Rates    
Ö 9.1  
Bestellung Schulausschuss    
Ö 9.2  
Stellvertretende Ausschussvorsitzende    
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Algermissen - §17 - Einwohnerfragestunde
Enthält Anlagen
080/2020  
Ö 11  
Unvermutete Kassenprüfung der Gemeindekasse Algermissen hier: Bericht vom 03.07.2020
061/2020  
Ö 12  
Mehrgenerationenhaus sOfA (schöner Ort für Alle)
067/2020  
Ö 13  
Medienentwicklungsplan für die Grundschulen der Gemeinde Algermissen
Enthält Anlagen
068/2020  
Ö 14  
Nachtragshaushaltsplan 2020
Enthält Anlagen
070/2020  
Ö 15  
Papierlose Kommunikation der Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
073/2020  
Ö 16  
Beitritt der Gemeinde Algermissen zur gemeinsamen kommunalen Anstalt hannIT
Enthält Anlagen
075/2020  
Ö 17  
5. Änderung B-Plan Nr. 4 "Bischofskamp", OT Algermissen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
079/2020  
Ö 18  
1. Änderung B-Plan Nr. 18 "Heerstraße-Nord", OT Algermissen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
081/2020  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 „Heerstraße-Nord“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 081/2020 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Do, 24.09.2020    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 „Heerstraße-Nord“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 081/2020 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 28.09.2020    TOP: N 12
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   


 

Beschlussvorschlag:

Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 „Heerstraße-Nord“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 081/2020 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen    DATUM: Di, 29.09.2020    TOP: Ö 18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschlussvorschlag:

Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 „Heerstraße-Nord“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 081/2020 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

Ö 19     Anfragen und Anregungen    
Ö 19.1  
Deutsche Glasfaser    
Ö 19.2  
Baum Kita "Die kleinen Strolche"    
Ö 19.3  
Parksituation    
Ö 19.4  
Bauhofgebäude    
Ö 19.5  
Vergabe Dorfgemeinschaftshäuser    
             

Öffnungszeiten Rathaus


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