Vorlage - 053/2013  

Beschlussvorschlag:  

Die Gemeinde Algermissen erklärt ihre grundsätzliche Bereitschaft, einem Zweckverband für die gemeinschaftliche Ausschreibung und Vergabe sowie die Unterhaltung von Atemschutzgeräten beizutreten.

Begründung:

Wie bereits mehrfach berichtet, beabsichtigten die Städte, Samtgemeinden und Gemeinden im Landkreis Hildesheim auf Vorschlag der Kreisfeuerwehr, gemeinsam einen Atemschutzverband zu gründen. Es soll sich hierbei um einen Zweckverband gemäß des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit handeln. Verbandszweck soll die Durchführung einer gemeinschaftlichen Ausschreibung und Vergabe an sowie die Unterhaltung einer Vertragsbeziehung mit einem Betreiber sein. Der Betreiber soll mit der Durchführung der Beschaffung und Bereitstellung von Atemschutz-Komplettgeräten, deren Wartung und Pflege sowie den notwendigen Ersatzbeschaffungen beauftragt werden.

Ein solches Verfahren wird bereits in mehreren Landkreisen praktiziert und hat zu erheblichen Kosteneinsparungen geführt. Die Verwaltung schlägt deshalb vor, dass auch die Gemeinde Algermissen grundsätzlich ihre Bereitschaft erklärt, einem möglichen Zweckverband als Mitglied beizutreten.

Ein möglicher Satzungsrohentwurf ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt.

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Anlage/n:

Entwurf einer Satzung „Atemschutzverband Landkreis Hildesheim“