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Auszug - Investitionsprogramm und Finanzplan 2019 bis 2023
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Die Tagesordnungspunkte 22 und 23 werden zusammen behandelt.
Zu Investitionsprogramm und Finanzplan findet keine Diskussion statt. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschlussvorschlag:
Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung wird in der Form und Fassung beschlossen, wie sie der Vorlage 090/2019 beigefügt ist. Gemäß § 118 Abs. 4 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) ist die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung dem Rat mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 3 Enthaltungen.
