Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 "Sofa", OT Algermissen - Satzungsbeschluss -  

Die Vorlage wird von Herrn Voges erläutert. Insbesondere wird von ihm darauf hingewiesen, dass im Bebauungsplanentwurf sehr wenig Regelungen enthalten sind. In den Vorhaben- und Erschließungsplänen wird die Ausgestaltung des Bebauungsplanes jedoch konkretisiert. Die Vorhaben- und Erschließungspläne erhalten durch den Beschluss eine bindende Wirkung.

Herr Rohde verliest den Beschlussvorschlag der Vorlage 045/2016:

Beschlussvorschlag:  

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 31 „sOfA“, OT Algermissen und die örtliche Bauvorschrift mit Teilplanaufhebung der örtlichen Bauvorschrift für die Ortsmitte Algermissen wird gem. § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 sowie § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 Nieders. Bauordnung (NBauO) sowie des § 58 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

Der Begründung mit Umweltbeitrag und den Vorhaben- und Erschließungsplänen wird gem. § 9 Abs. 8 und § 12 Abs. 3 BauGB zugestimmt.

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 045/2016 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei zwei Enthaltungen