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Auszug - Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG  

1. Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
TOP: Ö 2
Gremium: Rat der Gemeinde Algermissen Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 07.11.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckgebäude, Algermissen, Ostpreußenstraße 16
Ort:
 
Wortprotokoll

Bürgermeister Moegerle gratuliert allen gewählten Ratsmitgliedern und dankt ihnen für ihre Bereitschaft die Tätigkeit im Rat der Gemeinde Algermissen für die Allgemeinheit wahrzunehmen

Bürgermeister Moegerle gratuliert allen gewählten Ratsmitgliedern und dankt ihnen für ihre Bereitschaft die Tätigkeit im Rat der Gemeinde Algermissen für die Allgemeinheit wahrzunehmen. Er bietet weiterhin seine sachliche Zusammenarbeit an. Anschließend weist Bürgermeister Moegerle die Ratsmitglieder auf die ihnen nach dem NKomVG obliegenden Pflichten hin. Die Regelungen der §§ 40 – 42 NKomVG werden allen Ratsmitgliedern übergeben. Weiter weist Bürgermeister Moegerle auf die Schadensersatzpflicht bei Pflichtverletzung sowie auf die strafrechtliche Verfolgung von Bestechung und Vorteilsgewährung hin.

 

Abschließend nimmt er die förmliche Verpflichtung der Ratsmitglieder durch Handschlag vor.


Öffnungszeiten Rathaus


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