Auszug - Bildung der Ausschüsse des Rates - Feststellung der Anzahl und Bezeichnung der Ausschüsse - Bestimmung der Anzahl der Ausschusssitze - Feststellung der Sitzverteilung und Benennung der Ausschussmitglieder - Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter
|
Wortprotokoll |
|||||||||||||||||||||||||||||||||
Ratsherr Rohde erklärt, dass die CDU-Fraktion drei Ausschüsse gewünscht habe, einen Ausschuss für Finanzen, Gemeindeentwicklung und Brandschutz sowie einen Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie mit den Aufgaben des Schulausschusses und einen Ausschuss zum Thema Nachhaltigkeit.
Nach Absprache mit den anderen Fraktionen und Gruppen habe man sich auf folgende vier Ausschüsse geeinigt:
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz
Schulausschuss
Ausschuss für Kinder, Jugend, Familie und Senioren
Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit.
Dem Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz soll der Gemeindebrandmeister, stellvertretend für diesen der stellvertretende Gemeindebrandmeister, sowie ein Mitglied des Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsbeirates, für dieses gegebenenfalls eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter als beratende Mitglieder angehören.
Ratsherr Herbst erklärt die Zustimmung der SPD-Fraktion zu diesem Vorschlag. Anschließend beantragt Ratsherr Rohde, den Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz mit neun Ratsmitgliedern und die übrigen Ausschüsse mit sieben Ratsmitgliedern zu besetzen.
Nach dem Berechnungsverfahren d’Hondt stehen den Fraktionen und Gruppen im Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz folgende Sitze zu:
CDU: vier Sitze, SPD: drei Sitze, GRÜNE: ein Sitz, Unabhängige: ein Sitz.
In den übrigen Ausschüssen gilt folgende Sitzverteilung:
CDU: drei Sitze, SPD: zwei Sitze, GRÜNE: ein Sitz, Unabhängige: ein Sitz.
Die Fraktionen schlagen folgende Personen vor:
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz:
Ratsherr Blomberg (CDU)
Ratsherr Mumme (CDU)
Ratsherr Beitzen (CDU)
Ratsvorsitzender Gerhardy (CDU)
Ratsherr Schlemeyer (SPD)
Ratsherr Holze (SPD)
Ratsherr Zeugner (SPD)
Ratsherr Dorner (GRÜNE)
Ratsherr Rack (Unabhängige)
Ratsherr Dierks (Beratendes Mitglied)
Schulausschuss:
Ratsfrau Eilers (CDU)
Ratsherr Käsehage (CDU)
Ratsherr Mumme (CDU)
Ratsherr Schlemeyer (SPD)
Ratsfrau Hagemann (SPD)
Ratsherr Dorner (GRÜNE)
Ratsfrau Kogan (Unabhängige)
Ausschuss für Kinder, Jugend, Familie und Senioren:
Ratsherr Bennardo (CDU)
Ratsherr Rohde (CDU)
Ratsherr Mumme (CDU)
Ratsfrau Hagemann (SPD)
Ratsherr Herbst (SPD)
Ratsfrau Wittneben (GRÜNE)
Ratsfrau Kogan (Unabhängige)
Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit:
Ratsherr Käsehage (CDU)
Ratsherr Bennardo (CDU)
Ratsherr Beitzen (CDU)
Ratsherr Zeugner (SPD)
Ratsherr Holze (SPD)
Ratsherr Brinkmann (GRÜNE)
Ratsherr Rack (Unabhängige)
Daraufhin benennen die Fraktionen und Gruppen die Ausschüsse, deren Vorsitz sie beanspruchen, in der Reihenfolge der Höchstzahlen nach dem Berechnungsverfahren d’Hondt. Danach ergibt sich für die CDU der erste Zugriff, für die SPD der zweite Zugriff und für die CDU der dritte Zugriff.
Der Ausschussvorsitz für den vierten Ausschuss ist durch die Ziehung eines Loses festzustellen.
Es werden folgende Ausschussvorsitzende benannt:
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz:
Ratsherr Blomberg (CDU), Vertreter Ratsherr Beitzen (CDU)
Schulausschuss:
Ratsherr Schlemeyer (SPD), Vertreterin Ratsfrau Hagemann (SPD)
Ausschuss für Kinder, Jugend, Familie und Senioren:
Ratsherr Bennardo (CDU), Vertreter Ratsherr Mumme (CDU)
Ratsherr Engelke erklärt, dass die Gruppe Unabhängige den Vorsitz im vierten verbleibenden Ausschuss, dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit den GRÜNEN überlasse.
Von der Fraktion der GRÜNEN wird Ratsherr Brinkmann als Ausschussvorsitzender und Ratsfrau Wittneben als Vertreterin benannt.
Abschließend werden folgende Beschlüsse gefasst:
- Der Rat bildet folgende Ausschüsse:
- Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz
- Schulausschuss
- Ausschuss für Kinder, Jugend, Familie und Senioren
- Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
Abstimmungsergebnis: einstimmig
- Dem Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz gehören neun Ratsmitglieder an. Den übrigen Ratsausschüssen gehören sieben Ratsmitglieder an.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
- Die Ausschussbesetzung wird folgendermaßen festgestellt:
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz:
Ratsherr Blomberg (CDU)
Ratsherr Mumme (CDU)
Ratsherr Beitzen (CDU)
Ratsvorsitzender Gerhardy (CDU)
Ratsherr Schlemeyer (SPD)
Ratsherr Holze (SPD)
Ratsherr Zeugner (SPD)
Ratsherr Dorner (GRÜNE)
Ratsherr Rack (Unabhängige)
Ratsherr Dierks (Beratendes Mitglied)
Gemeindebrandmeister (Beratendes Mitglied)
(Vertretung durch stellvertretenden Gemeindebrandmeister)
Ein Mitglied des Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsbeirates (Beratendes Mitglied)
Vertretung durch ein Mitglied des Beirates)
Schulausschuss:
Ratsfrau Eilers (CDU)
Ratsherr Käsehage (CDU)
Ratsherr Mumme (CDU)
Ratsherr Schlemeyer (SPD)
Ratsfrau Hagemann (SPD)
Ratsherr Dorner (GRÜNE)
Ratsfrau Kogan (Unabhängige)
Ausschuss für Kinder, Jugend, Familie und Senioren:
Ratsherr Bennardo (CDU)
Ratsherr Rohde (CDU)
Ratsherr Mumme (CDU)
Ratsfrau Hagemann (SPD)
Ratsherr Herbst (SPD)
Ratsfrau Wittneben (GRÜNE)
Ratsfrau Kogan (Unabhängige)
Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit:
Ratsherr Käsehage (CDU)
Ratsherr Bennardo (CDU)
Ratsherr Beitzen (CDU)
Ratsherr Zeugner (SPD)
Ratsherr Holze (SPD)
Ratsherr Brinkmann (GRÜNE)
Ratsherr Rack (Unabhängige)
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
- Die Ausschussvorsitzenden werden wie folgt festgestellt:
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz:
Ratsherr Blomberg (CDU), Vertreter Ratsherr Beitzen (CDU)
Schulausschuss:
Ratsherr Schlemeyer (SPD), Vertreterin Ratsfrau Hagemann (SPD)
Ausschuss für Kinder, Jugend, Familie und Senioren:
Ratsherr Bennardo (CDU), Vertreter Ratsherr Mumme (CDU)
Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit:
Ratsherr Brinkmann (GRÜNE), Vertreterin Ratsfrau Wittneben (GRÜNE)
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
