Auszug - Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.07.2020  

Ortsbürgermeister Leder übergibt Allgemeinem Stellvertreter Schmidt einen geänderten und ergänzten Protokollentwurf. Das Protokoll wird mit diesen Änderungen und Ergänzungen genehmigt. Die Verwaltung wird aufgefordert, bis zum 06.11.2020 dieses Protokoll vom Bürgermeister unterschrieben den Ortsratsmitgliedern zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

Allgemeiner Stellvertreter Schmidt erklärt, dass er das Protokoll so verfasst habe, wie die Gemeindeverwaltung die Protokolle der gemeindlichen Gremien seit Jahrzehnten fertige. Dies entspreche dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und der Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Algermissen, die auch für die Ortsräte gelte. Die Protokolle enthielten den wesentlichen Inhalt der Sitzung.

Der Ortsrat Bledeln habe selbstverständlich das Recht, das Protokoll geändert zu beschließen, soweit es den Sitzungsverlauf korrekt wiedergebe.

Die Protokollführer in den kommunalen Gremien werden die Protokolle auch zukünftig in der bisherigen Form fertigen. Eine ausführlichere Protokollierung sei bei ca. 50-70 Gremiensitzungen im Jahr personell und technisch nicht möglich.