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Tagesordnung - 2. Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
Gremium: Rat der Gemeinde Algermissen
Datum: Mo, 19.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Weiterer, Algermissen, Marktstraße 13
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 7  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 07.11.2016
SI/2016/446  
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 8.1  
Bebauung Ortsmitte Algermissen    
Ö 8.2  
Unterbringung Flüchtlinge Ummeln    
Ö 9  
Ernennung der Ortsbürgermeisterin, der Ortsbürgermeister und des Ortsvorstehers in der Gemeinde Algermissen    
Ö 10  
Ausschussbildung (Antrag der SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
076/2016  
Ö 11  
Beirat Netzgesellschaft Hildesheimer Land    
Ö 12  
Unvermutete Kassenprüfung der Gemeindekasse Algermissen hier: Bericht vom 02.09.2016
061/2016  
Ö 13  
Erlass Haushaltssatzung 2017 einschließlich Stellenplan
Enthält Anlagen
068/2016  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Investitionsprogramm und Finanzplan 2016 bis 2020
069/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag: 

Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung wird in der Form und Fassung beschlossen, wie sie der Haushaltssatzung beiliegt.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mo, 12.12.2016    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag: 

Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung wird in der Form und Fassung beschlossen, wie sie der Haushaltssatzung beiliegt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen    DATUM: Mo, 19.12.2016    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Algermissen für das Haushaltsjahr 2017 wird zusammen mit dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017, wie sie im Entwurf der Vorlage 068/2016 beigefügt ist, beschlossen.

 

Dies beinhaltet auch folgende Anträge:

 

  • Mittel zur Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes (SPD und CDU)
  • Prüfung der Schaffung eines Stromanschlusses für den Spielpark Alpe (CDU)
  • Vorantreiben der Sanierung des Ausbaus der Marktstraße durch das Land Niedersachsen (CDU)
  • Erneuerung des Parkplatzes hinter dem Rathaus auch im Zusammenhang mit der Parkfläche des ehemaligen Wirries-Geländes (CDU)
  • Kostenermittlung für Mobiliar für den Klugschen Saal in Bledeln (SPD)

 

Die Anträge sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Zu Investitionsprogramm und Finanzplan wird folgendem Beschlussvorschlag zugestimmt:

 

Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung wird in der Form und Fassung beschlossen, wie sie der Vorlage 069/2016 im Entwurf beigefügt ist.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlagen VA- und Ratsprotokoll Anträge (461 KB)    
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 19.12.2016    TOP: N 9
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anträge CDU und SPD (463 KB)    
Ö 15  
Überplanmäßige Aufwendung 2015 - Unterrichtung
063/2016  
Ö 16  
Über- und außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen 2016 - Unterrichtung
070/2016  
Ö 17  
Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
071/2016  
Ö 18  
Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
Enthält Anlagen
072/2016  
Ö 19  
Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
073/2016  
Ö 20     Anfragen und Anregungen    
Ö 20.1  
Baustelle Vorm Schlage    
Ö 20.2  
Baumfällarbeiten Fabrikstraße    
Ö 21  
Einwohnerfragestunde    
             

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