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Auszug - Persönliche Erklärung Ratsherr Dierks  

Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
TOP: Ö 25.1
Gremium: Rat der Gemeinde Algermissen Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 25.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Weiterer, Algermissen, Marktstraße 13
Ort:
 
Wortprotokoll

Ratsherr Dierks verliest eine persönliche Erklärung, in der er Bürgermeister Moegerle zunächst zu seiner Wiederwahl gratuliert. Er verwahrt sich gegen Vorwürfe, der Ortsrat Bledeln wolle Bäume vernichten. Statt der Genehmigung, Plakate zum Erhalt der Bäume aufzuhängen, hätte der Bürgermeister besser alle Beteiligten an einen Tisch geholt. Er fragt, wo die selbsternannten Naturschützer waren, als Bäume an anderen Stellen der Gemeinde Algermissen entfernt wurden. Die derzeitige Eskalation halte er für unbefriedigend. Er hält es für die Aufgabe des Bürgermeisters, zur Deeskalation beizutragen.

 

Bürgermeister Moegerle verweist darauf, dass die Verwaltung Genehmigungen erteilen müsse, wenn kein Versagungsgrund vorliege. Dies sei im Fall des gewünschten Aufhängens von Plakaten in der Ortschaft Bledeln so gewesen. Dabei spiele der Inhalt der Plakate grundsätzlich keine Rolle.

 

Ein Kompromiss sei aus seiner Sicht im Sinne aller. Er verweist darauf, dass der Ortsrat Bledeln sich mit Hilfe eines Anwalts gegen die Beschlussfassung des Verwaltungsausschusses gewendet habe. Inzwischen konferieren die Anwälte untereinander. Aus seiner Sicht leide die Ortsgemeinschaft der Ortschaft Bledeln, weil der Ortsrat sich dazu entschieden habe, die Interessen der Anlieger durchzusetzen.

 


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