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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
Gremium:	Rat der Gemeinde Algermissen
Datum:	Di, 03.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gaststätte Weiterer, Algermissen, Marktstraße 13
Ort:

TOP		Betreff

N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
Ö 6		Eröffnung der Sitzung
Ö 7		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.09.2019	SI/2019/806

Ö 8		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1		ILE-Veranstaltung Wohnen im Alter
Ö 8.2		Kinderrechte im Grundgesetz
Ö 8.3		Zuschuss sOfA
Ö 8.4		Schmierereien an öffentlichen Gebäuden
Ö 9		Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitglieds Meike Bokelmann	095/2019
Ö 10		Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitglieds Ursula Ernst	096/2019
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschluss: Der Rat der Gemeinde Algermissen stellt gem. § 52 Abs. 2 NKomVG den Sitzverlust der Ratsfrau Ursula Ernst fest.

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen DATUM: Di, 03.12.2019 TOP: Ö 10
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Gemeinde Algermissen stellt gem. § 52 Abs. 2 NKomVG den Sitzverlust der Ratsfrau Ursula Ernst fest. Abstimmungsergebnis: einstimmig. Bürgermeister Moegerle dankt den ausscheidenden Ratsfrauen für ihre geleistete Arbeit. Er verweist darauf, dass die offizielle Verabschiedung anlässlich des Neujahrsempfangs im Jahr 2020 stattfinden wird. Er lobt insbesondere die ausscheidende Ratsvorsitzende Ursula Ernst für ihre großen Verdienste für die Einheit der Gemeinde Algermissen. Beide ausscheidenden Ratsfrauen danken für die große Unterstützung und gute Zusammenarbeit, die sie während ihrer Tätigkeit im Rat der Gemeinde Algermissen erfahren durften
Ö 11		Verpflichtung der nachrückenden Ratsmitglieder
Ö 12		Wahl des / der Ratsvorsitzenden
Ö 13		Umbesetzung des Verwaltungsausschusses und der Fachausschüsse des Rates
Ö 14		Benennung eines Vertreters / einer Vertreterin in die Mitgliederversammlung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes für den Landesverband, den Bezirksverband sowie den Kreisverband
Ö 15		Benennung eines Vertreters / einer Vertreterin für die Gesellschafterversammlung der ABEG Baulandentwicklungsgesellschaft mbH Algermissen GmbH & Co. KG
Ö 15.1		Benennung eines Vertreters / einer Vertreterin für den Beirat der Netzgesellschaft Hildesheimer Land GmbH & Co. KG
Ö 16		Annahme bzw. Vermittlung von Spenden	076/2019
Ö 17		Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Hildesheim über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 a.) Beratung und Beschluss über die Jahresrechnung b.) Zuführung des Jahresergebnisses 2015 zu Überschussrücklagen gem. § 58 Abs. 1 Nr. 10 i.V.m. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG c.) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG	078/2019
Ö 18		Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Hildesheim über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 a.) Beratung und Beschluss über die Jahresrechnung b.) Deckung des Fehlbetrages des ordentlichen Jahresergebnisses 2016 gem. § 24 Abs. 1 KomHKVO c.) Zuführung des außerordentlichen Jahresergebnisses 2016 zur Überschussrücklage gem. § 58 Abs. 1 Nr. 10 i.V.m. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG d.) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG	079/2019
Ö 19		Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Hildesheim über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 a.) Beratung und Beschluss über die Jahresrechnung b.) Zuführung des Jahresergebnisses 2017 zu Überschussrücklagen gem. § 58 Abs. 1 Nr. 10 i.V.m. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG c.) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG	080/2019
Ö 20		Außerplanmäßige Auszahlungen 2018 - Unterrichtung	082/2019
Ö 21		Über- und außerplanmäßige Aufwendung und Auszahlung 2019 - Unterrichtung	083/2019
Ö 22		Erlass Haushaltssatzung 2020 einschließlich Stellenplan	090/2019
Ö 23		Investitionsprogramm und Finanzplan 2019 bis 2023	091/2019
Ö 24		Besetzung des kommunalen Schulausschusses	094/2019
Ö 25		Radweg Bledeln / Ingeln-Oesselse	093/2019
Ö 26		Sanierung der Asphaltfußwege im Gemeindegebiet	099/2019
Ö 27		Anfragen und Anregungen
Ö 27.1		Windkraftanlagen
Ö 28		Einwohnerfragestunde

Montag:	08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr
Dienstag:	Termine nur nach Vereinbarung
Mittwoch:	08:30 - 12:00 Uhr
Donnerstag:	Termine nur nach Vereinbarung
Freitag:	Termine nur nach Vereinbarung

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