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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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N 1 | (nichtöffentlich) | |||||
N 2 | (nichtöffentlich) | |||||
N 3 | (nichtöffentlich) | |||||
N 4 | (nichtöffentlich) | |||||
N 5 | (nichtöffentlich) | |||||
Ö 6 | Eröffnung der Sitzung | |||||
Ö 7 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.12.2018 | SI/2018/652 | ||||
Ö 8 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||
Ö 8.1 | Kita-Vertrag | |||||
Ö 8.2 | Stichkanalausbau | |||||
Ö 8.3 | Intensivpflege | |||||
Ö 8.4 | Anbau Kindertagesstätten | |||||
Ö 8.5 | Ratssitzung | |||||
Ö 8.6 | Nutzung Bledelner Pfarrhaus | |||||
Ö 8.7 | Gänserock | |||||
Ö 8.8 | Dankveranstaltung für Ehrenamtliche | |||||
Ö 8.9 | Tränkewiese | |||||
Ö 8.10 | Planfeststellungsverfahren Kali + Salz | |||||
Ö 8.11 | Ratsherr Dierks - Gruppe Bündnis | |||||
Ö 9 | Verpflichtung des nachrückenden Ratsmitgliedes Axel Hennies sowie Ausschussumbesetzung und Benennung eines Stellvertreters für den Wasserverband "Untere Innerste" | |||||
Ö 10 | Annahme einer Schenkung, Geldpreis des Wettbewerbes "Kinder haben Rechte" | 003/2019 | ||||
Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 15 "Vorm Dorfe", OT Algermissen, 1. Änderung, Satzungsbeschluss | 004/2019 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschluss:
Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Vorm Dorfe“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Für die Fläche des Planbereiches wird die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 004/2019 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen. |
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GREMIUM: Finanzausschuss DATUM: Mo, 11.02.2019 TOP: Ö 5 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschluss: Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Vorm Dorfe“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Für die Fläche des Planbereiches wird die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 004/2019 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 18.02.2019 TOP: N 7 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschluss:
Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Vorm Dorfe“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Für die Fläche des Planbereiches wird die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 004/2019 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen DATUM: Do, 21.02.2019 TOP: Ö 11 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschluss:
Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Vorm Dorfe“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Für die Fläche des Planbereiches wird die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 004/2019 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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Ö 12 | Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs in der Gemeinde Algermissen | 005/2019 | ||||
Ö 13 | Ernennung von Herrn Thomas Paul zum Gemeindebrandmeister der Gemeinde Algermissen | 006/2019 | ||||
Ö 14 | Ernennung von Ehrenbeamten in der Freiwilligen Feuerwehr Algermissen, Ortsfeuerwehr Groß Lobke | 007/2019 | ||||
Ö 15 | Ernennung von Herrn Ekkehard Lütke zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Lühnde | 008/2019 | ||||
Ö 16 | Ernennung von Herrn Dirk Wulfes zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Ummeln | 009/2019 | ||||
Ö 17 | Ernennung von Ehrenbeamten in der Freiwilligen Feuerwehr Algermissen, Ortsfeuerwehr Wätzum | 011/2019 | ||||
Ö 18 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018 - Unterrichtung | 013/2019 | ||||
Ö 19 | Besetzung des kommunalen Schulausschusses | 014/2019 | ||||
Ö 20 | Anfragen und Anregungen | |||||
Ö 20.1 | Glasfaserausbau | |||||
Ö 21 | Einwohnerfragestunde | |||||
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