Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 29.11.2018 | SI/2018/651 | ||||
| Ö 3 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||
| Ö 3.1 | Planfeststellungsverfahren K+S, Giesen | |||||
| Ö 3.2 | Erweiterung Grundschule/Hort Algermissen | |||||
| Ö 3.3 | Freizeitpark | |||||
| Ö 3.4 | Tränkewiese | |||||
| Ö 3.5 | Tempo 30 vor Kitas | |||||
| Ö 3.6 | Kita-Vertrag | |||||
| Ö 4 | Annahme einer Schenkung, Geldpreis des Wettbewerbes "Kinder haben Rechte" | 003/2019 | ||||
| Ö 5 | Bebauungsplan Nr. 15 "Vorm Dorfe", OT Algermissen, 1. Änderung, Satzungsbeschluss | 004/2019 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschluss:
Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Vorm Dorfe“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Für die Fläche des Planbereiches wird die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 004/2019 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen. |
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| GREMIUM: Finanzausschuss DATUM: Mo, 11.02.2019 TOP: Ö 5 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschluss: Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Vorm Dorfe“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Für die Fläche des Planbereiches wird die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 004/2019 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 18.02.2019 TOP: N 7 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschluss:
Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Vorm Dorfe“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Für die Fläche des Planbereiches wird die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 004/2019 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen DATUM: Do, 21.02.2019 TOP: Ö 11 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschluss:
Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Vorm Dorfe“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Für die Fläche des Planbereiches wird die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 004/2019 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| Ö 6 | Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs in der Gemeinde Algermissen | 005/2019 | ||||
| Ö 7 | Allgemeine Grundsätze zum Umgang mit Bäumen im Gemeindegebiet auf öffentlichem Grund | 024/2018 | ||||
| Ö 8 | Anfragen und Anregungen | |||||
| Ö 8.1 | Finanzierung Feuerwehr | |||||
| Ö 9 | Einwohnerfragestunde | |||||
