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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
Ö 2 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am | |||||
Ö 3 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||
Ö 3.1 | Corona | |||||
Ö 3.2 | Klimaschutz | |||||
Ö 3.3 | Dach Grundschule Lühnde | |||||
Ö 3.4 | Feuerwehr | |||||
Ö 3.5 | Haushalt | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | |||||
Ö 5 | Unvermutete Kassenprüfung der Gemeindekasse Algermissen hier: Bericht vom 21.10.2021 | 085/2021 | ||||
Ö 6 | Verzicht auf die Aufstellung konsolidierter Gesamtabschlüsse für die Haushaltsjahre 2012 bis einschließlich 2020 sowie der dazugehörigen Kapitalflussrechnungen für die Haushaltsjahre 2013 bis einschließlich 2021 | 086/2021 | ||||
Ö 7 | Sanierung der Straßenbeleuchtung | 087/2021 | ||||
Ö 8 | 3. Änderung B-Plan Nr. 5 "Reihewiesenweg", OT Algermissen, Satzungsbeschluss | 088/2021 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag: Die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Reihewiesenweg“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 088/2021 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
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GREMIUM: Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Feuerschutz DATUM: Do, 09.12.2021 TOP: Ö 8 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschlussvorschlag: Die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Reihewiesenweg“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 088/2021 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung.
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GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 13.12.2021 TOP: N 7 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschlussvorschlag: Die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Reihewiesenweg“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 088/2021 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung.
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen DATUM: Mi, 15.12.2021 TOP: Ö 9 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschlussvorschlag: Die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Reihewiesenweg“ wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 088/2021 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei drei Enthaltungen.
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Ö 9 | B-Plan Nr. 3 "Kirchweg", OT Wätzum, Satzungsbeschluss | 089/2021 | ||||
Ö 10 | Annahme einer Sponsoringleistung gem. §111 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) i.V.m. § 26 Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO) | 094/2021 | ||||
Ö 11 | Abgasabsauganlagen für die Feuerwehren der Gemeinde Algermissen | 098/2021 | ||||
Ö 12 | Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Algermissen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) | 070/2021 | ||||
Ö 13 | Anfragen und Anregungen | |||||
Ö 13.1 | Antrag Klimaschutz | |||||
Ö 14 | Einwohnerfragestunde | |||||
Montag: | 08:30 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr |
Dienstag: | Termine nur nach Vereinbarung |
Mittwoch: | 08:30 - 12:00 Uhr |
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Freitag: | Termine nur nach Vereinbarung |