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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
Gremium: Rat der Gemeinde Algermissen
Datum: Mi, 01.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Platz, GT Lühnde, Bolzumer Tor 14, Algermissen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.06.2021
SI/2021/973  
   
   
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Wahlen    
Ö 3.2  
NDR-Bericht    
Ö 3.3  
Verkehrseinschränkungen    
Ö 3.4  
Baumaßnahmen    
Ö 3.5  
Grundschulan- und -umbau    
Ö 3.6  
Ferienpass    
Ö 3.7  
MGH sOfA    
Ö 3.8  
Partnergemeinde Kijewo Królewskie    
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Interkommunale Vereinbarung Zusammenarbeit Kultur
Enthält Anlagen
065/2021  
Ö 6  
23. Änderung Flächennutzungsplan (Windkraft), Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
067/2021  
Ö 7  
Zusammenarbeit ILEK-Börderegion sowie die kommende Partizipation an den Fördermöglichkeiten ländlicher Regionalentwicklung innerhalb des LEADER-Ansatzes in der Förderperiode 2023-2027
068/2021  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Gemeinde Algermissen befürwortet eine Fortführung der erfolgreichen regionalen Zusammenarbeit der bisherigen lLEK-Börderegion sowie die kommende Partizipation an den Fördermöglichkeiten ländlicher Regionalentwicklung innerhalb des LEADER-Ansatzes in der EU-Förderperiode 2023 – 2027. Die Gemeinde Algermissen beteiligt sich an einer Bewerbung mit gemeinsamem Wettbewerbsbeitrag (Erstellung eines Regionalen Entwicklungskonzeptes (REK)) als regionale Ausrichtung für die entsprechende EU-Förderperiode.
  2. Die potenziellen Kosten für die Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes (REK) gemäß den Vorgaben des Landes sollen nach dem bewährten Kooperationsprinzip der auslaufenden Förderperiode zwischen den beteiligten kommunalen Partnern aufgeteilt werden. Eine Finanzierung der beteiligten Kommunen zu gleichen Anteilen wird angestrebt. Konkretisierungen sind im Rahmen einer Verwaltungsvereinbarung zu treffen.
  3. Die Trägerschaft einer regionalen Bewerbung um Anerkennung als ländliche Entwicklungsregion soll auf der Grundlage ihrer Verfahrenserfahrung die Stadt Sehnde übernehmen.
  4. Diese Beschlüsse werden vorbehaltlich entsprechender Beschlüsse der anderen kommunalen Partner, sowie den aktuellen Informationen und Rahmenbedingungen durch das Land Niedersachsen getroffen. Über die Aktualisierungen sind die politischen Gremien zu informieren.
  5. Entsprechende Verwaltungsvereinbarungen zu diesen Beschlüssen sind abzuschließen.

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen    DATUM: Mi, 01.09.2021    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Gemeinde Algermissen befürwortet eine Fortführung der erfolgreichen regionalen Zusammenarbeit der bisherigen lLEK-Börderegion sowie die kommende Partizipation an den Fördermöglichkeiten ländlicher Regionalentwicklung innerhalb des LEADER-Ansatzes in der EU-Förderperiode 2023 – 2027. Die Gemeinde Algermissen beteiligt sich an einer Bewerbung mit gemeinsamem Wettbewerbsbeitrag (Erstellung eines Regionalen Entwicklungskonzeptes (REK)) als regionale Ausrichtung für die entsprechende EU-Förderperiode.
  2. Die potenziellen Kosten für die Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes (REK) gemäß den Vorgaben des Landes sollen nach dem bewährten Kooperationsprinzip der auslaufenden Förderperiode zwischen den beteiligten kommunalen Partnern aufgeteilt werden. Eine Finanzierung der beteiligten Kommunen zu gleichen Anteilen wird angestrebt. Konkretisierungen sind im Rahmen einer Verwaltungsvereinbarung zu treffen.
  3. Die Trägerschaft einer regionalen Bewerbung um Anerkennung als ländliche Entwicklungsregion soll auf der Grundlage ihrer Verfahrenserfahrung die Stadt Sehnde übernehmen.
  4. Diese Beschlüsse werden vorbehaltlich entsprechender Beschlüsse der anderen kommunalen Partner, sowie den aktuellen Informationen und Rahmenbedingungen durch das Land Niedersachsen getroffen. Über die Aktualisierungen sind die politischen Gremien zu informieren.
  5. Entsprechende Verwaltungsvereinbarungen zu diesen Beschlüssen sind abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mi, 01.09.2021    TOP: N 9
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Gemeinde Algermissen befürwortet eine Fortführung der erfolgreichen regionalen Zusammenarbeit der bisherigen lLEK-Börderegion sowie die kommende Partizipation an den Fördermöglichkeiten ländlicher Regionalentwicklung innerhalb des LEADER-Ansatzes in der EU-Förderperiode 2023 – 2027. Die Gemeinde Algermissen beteiligt sich an einer Bewerbung mit gemeinsamem Wettbewerbsbeitrag (Erstellung eines Regionalen Entwicklungskonzeptes (REK)) als regionale Ausrichtung für die entsprechende EU-Förderperiode.
  2. Die potenziellen Kosten für die Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes (REK) gemäß den Vorgaben des Landes sollen nach dem bewährten Kooperationsprinzip der auslaufenden Förderperiode zwischen den beteiligten kommunalen Partnern aufgeteilt werden. Eine Finanzierung der beteiligten Kommunen zu gleichen Anteilen wird angestrebt. Konkretisierungen sind im Rahmen einer Verwaltungsvereinbarung zu treffen.
  3. Die Trägerschaft einer regionalen Bewerbung um Anerkennung als ländliche Entwicklungsregion soll auf der Grundlage ihrer Verfahrenserfahrung die Stadt Sehnde übernehmen.
  4. Diese Beschlüsse werden vorbehaltlich entsprechender Beschlüsse der anderen kommunalen Partner, sowie den aktuellen Informationen und Rahmenbedingungen durch das Land Niedersachsen getroffen. Über die Aktualisierungen sind die politischen Gremien zu informieren.
  5. Entsprechende Verwaltungsvereinbarungen zu diesen Beschlüssen sind abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

Ö 8  
Außerplanmäßige Aufwendungen für Verbesserung der Bauzustände in Feuerwehrhäuser, Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 20.07.2021
Enthält Anlagen
069/2021  
Ö 9  
Antrag auf Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2019 - Zuführung zur Rückstellung für Altersteilzeit
071/2021  
Ö 10  
Über- und außerplanmäßige Auszahlungen 2021 - Unterrichtung
072/2021  
Ö 11     Anfragen und Anregungen    
Ö 11.1  
Ausbau Stichkanal    
Ö 11.2  
Hochspannungsleitung    
Ö 11.3  
Politeur    
Ö 11.4  
Parksituation Neue Straße    
Ö 11.5  
Geschwindigkeitsmessanlage    
Ö 11.6  
Briefversand Kosteneinsparung    
Ö 12  
Einwohnerfragestunde    
             

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