Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Rates der Gemeinde Algermissen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.06.2021 | SI/2021/973 | ||||
| Ö 3 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||
| Ö 3.1 | Wahlen | |||||
| Ö 3.2 | NDR-Bericht | |||||
| Ö 3.3 | Verkehrseinschränkungen | |||||
| Ö 3.4 | Baumaßnahmen | |||||
| Ö 3.5 | Grundschulan- und -umbau | |||||
| Ö 3.6 | Ferienpass | |||||
| Ö 3.7 | MGH sOfA | |||||
| Ö 3.8 | Partnergemeinde Kijewo Królewskie | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | |||||
| Ö 5 | Interkommunale Vereinbarung Zusammenarbeit Kultur | 065/2021 | ||||
| Ö 6 | 23. Änderung Flächennutzungsplan (Windkraft), Satzungsbeschluss | 067/2021 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschlussvorschlag:
Die 23. Änderung des Flächennutzungsplanes wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) jeweils in der derzeit gültigen Fassung einschließlich der Begründung (mit Umweltbericht) beschlossen (Feststellungsbeschluss).
Die anlässlich der öffentlichen Auslegungen vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 067/2021 beigefügt, abgewogen.
Der Bürgermeister wird beauftragt die Genehmigung der 23. Änderung des Flächennutzungsplanes beim Landkreis Hildesheim zu beantragen.
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| GREMIUM: Finanzausschuss DATUM: Mi, 01.09.2021 TOP: Ö 7 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschlussvorschlag: Die 23. Änderung des Flächennutzungsplanes wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) jeweils in der derzeit gültigen Fassung einschließlich der Begründung (mit Umweltbericht) beschlossen (Feststellungsbeschluss).
Die anlässlich der öffentlichen Auslegungen vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 067/2021 beigefügt, abgewogen.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Genehmigung der 23. Änderung des Flächennutzungsplanes beim Landkreis Hildesheim zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen DATUM: Mi, 01.09.2021 TOP: Ö 6 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschlussvorschlag: Die 23. Änderung des Flächennutzungsplanes wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) jeweils in der derzeit gültigen Fassung einschließlich der Begründung (mit Umweltbericht) beschlossen (Feststellungsbeschluss).
Die anlässlich der öffentlichen Auslegungen vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 067/2021 beigefügt, abgewogen.
Der Bürgermeister wird beauftragt die Genehmigung der 23. Änderung des Flächennutzungsplanes beim Landkreis Hildesheim zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mi, 01.09.2021 TOP: N 7 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschlussvorschlag: Die 23. Änderung des Flächennutzungsplanes wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) jeweils in der derzeit gültigen Fassung einschließlich der Begründung (mit Umweltbericht) beschlossen (Feststellungsbeschluss).
Die anlässlich der öffentlichen Auslegungen vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 067/2021 beigefügt, abgewogen.
Der Bürgermeister wird beauftragt die Genehmigung der 23. Änderung des Flächennutzungsplanes beim Landkreis Hildesheim zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| Ö 7 | Zusammenarbeit ILEK-Börderegion sowie die kommende Partizipation an den Fördermöglichkeiten ländlicher Regionalentwicklung innerhalb des LEADER-Ansatzes in der Förderperiode 2023-2027 | 068/2021 | ||||
| Ö 8 | Außerplanmäßige Aufwendungen für Verbesserung der Bauzustände in Feuerwehrhäuser, Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 20.07.2021 | 069/2021 | ||||
| Ö 9 | Antrag auf Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2019 - Zuführung zur Rückstellung für Altersteilzeit | 071/2021 | ||||
| Ö 10 | Über- und außerplanmäßige Auszahlungen 2021 - Unterrichtung | 072/2021 | ||||
| Ö 11 | Anfragen und Anregungen | |||||
| Ö 11.1 | Ausbau Stichkanal | |||||
| Ö 11.2 | Hochspannungsleitung | |||||
| Ö 11.3 | Politeur | |||||
| Ö 11.4 | Parksituation Neue Straße | |||||
| Ö 11.5 | Geschwindigkeitsmessanlage | |||||
| Ö 11.6 | Briefversand Kosteneinsparung | |||||
| Ö 12 | Einwohnerfragestunde | |||||
