Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
| Ö 2 | Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 24.09.2020, 15.10.2020 und 02.12.2020 | SI/2020/929 | ||||
| Ö 3 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||
| Ö 3.1 | Corona | |||||
| Ö 3.2 | Anbau Grundschule Algermissen | |||||
| Ö 3.3 | Anbau Kita Querks | |||||
| Ö 3.4 | Brücke zwischen Klein Förste und Harsum | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | |||||
| Ö 5 | 23. Änderung Flächennutzungsplan (Windkraft), öffentliche Auslegung | 001/2021 | ||||
| Ö 6 | Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen sowie in der Ortschaft Algermissen vom 14.01.2021 - Photovoltaik auf Dachflächen kommunaler Gebäude | 006/2021 | ||||
| Ö 7 | Haushaltssatzung 2021 der Gemeinde Algermissen einschließlich Haushaltsplan, Investitionsprogramm, mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung, Stellenplan und Haushaltssicherungskonzept 2021 | 009/2021 | ||||
| Ö 8 | 5. Änderung B-Plan Nr. 4, "Sportplatz", OT Lühnde | 014/2021 | ||||
| Ö 9 | B-Plan Nr. 10 "Maschtor", OT Lühnde, Aufstellungsbeschluss | 015/2021 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschlussvorschlag:
Auf die frühzeitigen Beteiligungen wird verzichtet. Die öffentliche Auslegung wird gem. § 13 Abs. 2 BauGB beschlossen. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind am Verfahren zu beteiligen.
Von einer Umweltprüfung wird abgesehen. Der Entwurf der Bebauungsplanänderung ist der Vorlage 015/2021 beigefügt.
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| GREMIUM: Ortsrat Lühnde DATUM: Do, 11.03.2021 TOP: Ö 7 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschlussvorschlag: Für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Maschtor“, OT Lühnde wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) der Aufstellungsbeschluss gefasst. Die Aufstellung ist gem. § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen.
Auf die frühzeitigen Beteiligungen wird verzichtet. Die öffentliche Auslegung wird gem. § 13 Abs. 2 BauGB beschlossen. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind am Verfahren zu beteiligen.
Von einer Umweltprüfung wird abgesehen. Der Entwurf der Bebauungsplanänderung ist der Vorlage 015/2021 beigefügt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| GREMIUM: Finanzausschuss DATUM: Mi, 17.03.2021 TOP: Ö 9 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschlussvorschlag: Für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Maschtor“, OT Lühnde wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) der Aufstellungsbeschluss gefasst. Die Aufstellung ist gem. § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen.
Auf die frühzeitigen Beteiligungen wird verzichtet. Die öffentliche Auslegung wird gem. § 13 Abs. 2 BauGB beschlossen. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind am Verfahren zu beteiligen.
Von einer Umweltprüfung wird abgesehen. Der Entwurf der Bebauungsplanänderung ist der Vorlage 015/2021 beigefügt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 22.03.2021 TOP: N 9 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschlussvorschlag: Für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Maschtor“, OT Lühnde wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) der Aufstellungsbeschluss gefasst. Die Aufstellung ist gem. § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen.
Auf die frühzeitigen Beteiligungen wird verzichtet. Die öffentliche Auslegung wird gem. § 13 Abs. 2 BauGB beschlossen. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind am Verfahren zu beteiligen.
Von einer Umweltprüfung wird abgesehen. Der Entwurf der Bebauungsplanänderung ist der Vorlage 015/2021 beigefügt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| Ö 10 | Mehr Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung in der Gemeinde Algermissen - Einführung einer Planungsphase 0 | 016/2021 | ||||
| Ö 11 | Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen - Mehr Bürgerbeteiligung bei der Gemeindeentwicklung | 005/2021 | ||||
| Ö 12 | Gemeindeentwicklung 2021 | 017/2021 | ||||
| Ö 13 | Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen - Entwicklung der Gemeinde Algermissen | 090/2020 | ||||
| Ö 14 | Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde - Ausrichtung der Gemeindeentwicklung/Wohnungsmarktpolitik | 093/2020 | ||||
| Ö 15 | Annahme des Preisgeldes des Wettbewerbes "Aktiv für Demokratie und Toleranz 2020" | 019/2021 | ||||
| Ö 16 | Verkauf einer Teilfläche der Grünfläche in der Gemarkung Algermissen, Flur 1, Flurstück 102/13 im Baugebiet "Am See" | 088/2020 | ||||
| Ö 17 | Kommunales Radwegekonzept und Solar-Ladestationen - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 10.02.2021 sowie Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 08.03.2021 | 026/2021 | ||||
| Ö 18 | Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen - Masterplan zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer*innen auf den Durchgangsstraße der Gemeinde Algermissen | 024/2021 | ||||
| Ö 19 | Tempo 30 km/h Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 22.02.2021 sowie Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 08.03.2021 | 025/2021 | ||||
| Ö 20 | Anfragen und Anregungen | |||||
| Ö 21 | Einwohnerfragestunde | |||||
