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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 17.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle, Ostpreußenstraße 16
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 24.09.2020, 15.10.2020 und 02.12.2020
SI/2020/929  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Corona    
Ö 3.2  
Anbau Grundschule Algermissen    
Ö 3.3  
Anbau Kita Querks    
Ö 3.4  
Brücke zwischen Klein Förste und Harsum    
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
23. Änderung Flächennutzungsplan (Windkraft), öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
001/2021  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen sowie in der Ortschaft Algermissen vom 14.01.2021 - Photovoltaik auf Dachflächen kommunaler Gebäude
Enthält Anlagen
006/2021  
Ö 7  
Haushaltssatzung 2021 der Gemeinde Algermissen einschließlich Haushaltsplan, Investitionsprogramm, mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung, Stellenplan und Haushaltssicherungskonzept 2021
Enthält Anlagen
009/2021  
Ö 8  
5. Änderung B-Plan Nr. 4, "Sportplatz", OT Lühnde
Enthält Anlagen
014/2021  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Für die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Sportplatz“, OT Lühnde wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) der Aufstellungsbeschluss gefasst. Die Änderung ist gem. § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen.

 

Auf die frühzeitigen Beteiligungen wird verzichtet. Die öffentliche Auslegung wird gem. § 13 Abs. 2 BauGB beschlossen. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind am Verfahren zu beteiligen.

 

Vor den formellen Verfahren erfolgt gem. § 33 Abs. 3 BauGB mit einer 14-Tagesfrist die Beteiligung des Landkreises, der Öffentlichkeit durch Aushang und der direkten Anwohner durch Anschreiben.

 

Von einer Umweltprüfung wird abgesehen. Der Entwurf der Bebauungsplanänderung ist der Vorlage 014/2021 beigefügt.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Lühnde    DATUM: Do, 11.03.2021    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Für die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Sportplatz“, OT Lühnde wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) der Aufstellungsbeschluss gefasst. Die Änderung ist gem. § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen.

 

Auf die frühzeitigen Beteiligungen wird verzichtet. Die öffentliche Auslegung wird gem. § 13 Abs. 2 BauGB beschlossen. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind am Verfahren zu beteiligen.

 

Vor den formellen Verfahren erfolgt gem. § 33 Abs. 3 BauGB mit einer 14-Tagesfrist die Beteiligung des Landkreises, der Öffentlichkeit durch Aushang und der direkten Anwohner durch Anschreiben.

 

Von einer Umweltprüfung wird abgesehen. Der Entwurf der Bebauungsplanänderung ist der Vorlage 014/2021 beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 17.03.2021    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Für die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Sportplatz“, OT Lühnde wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) der Aufstellungsbeschluss gefasst. Die Änderung ist gem. § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen.

 

Auf die frühzeitigen Beteiligungen wird verzichtet. Die öffentliche Auslegung wird gem. § 13 Abs. 2 BauGB beschlossen. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind am Verfahren zu beteiligen.

 

Vor den formellen Verfahren erfolgt gem. § 33 Abs. 3 BauGB mit einer 14-Tagesfrist die Beteiligung des Landkreises, der Öffentlichkeit durch Aushang und der direkten Anwohner durch Anschreiben.

 

Von einer Umweltprüfung wird abgesehen. Der Entwurf der Bebauungsplanänderung ist der Vorlage 014/2021 beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 22.03.2021    TOP: N 8
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Für die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Sportplatz“, OT Lühnde wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) der Aufstellungsbeschluss gefasst. Die Änderung ist gem. § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen.

 

Auf die frühzeitigen Beteiligungen wird verzichtet. Die öffentliche Auslegung wird gem. § 13 Abs. 2 BauGB beschlossen. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind am Verfahren zu beteiligen.

 

Vor den formellen Verfahren erfolgt gem. § 33 Abs. 3 BauGB mit einer 14-Tagesfrist die Beteiligung des Landkreises, der Öffentlichkeit durch Aushang und der direkten Anwohner durch Anschreiben.

 

Von einer Umweltprüfung wird abgesehen. Der Entwurf der Bebauungsplanänderung ist der Vorlage 014/2021 beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

Ö 9  
B-Plan Nr. 10 "Maschtor", OT Lühnde, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
015/2021  
Ö 10  
Mehr Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung in der Gemeinde Algermissen - Einführung einer Planungsphase 0
Enthält Anlagen
016/2021  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen - Mehr Bürgerbeteiligung bei der Gemeindeentwicklung
Enthält Anlagen
005/2021  
Ö 12  
Gemeindeentwicklung 2021
Enthält Anlagen
017/2021  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen - Entwicklung der Gemeinde Algermissen
Enthält Anlagen
090/2020  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde - Ausrichtung der Gemeindeentwicklung/Wohnungsmarktpolitik
Enthält Anlagen
093/2020  
Ö 15  
Annahme des Preisgeldes des Wettbewerbes "Aktiv für Demokratie und Toleranz 2020"
019/2021  
Ö 16  
Verkauf einer Teilfläche der Grünfläche in der Gemarkung Algermissen, Flur 1, Flurstück 102/13 im Baugebiet "Am See"
Enthält Anlagen
088/2020  
Ö 17  
Kommunales Radwegekonzept und Solar-Ladestationen - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 10.02.2021 sowie Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 08.03.2021
Enthält Anlagen
026/2021  
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen - Masterplan zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer*innen auf den Durchgangsstraße der Gemeinde Algermissen
Enthält Anlagen
024/2021  
Ö 19  
Tempo 30 km/h Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 22.02.2021 sowie Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Algermissen vom 08.03.2021
Enthält Anlagen
025/2021  
Ö 20  
Anfragen und Anregungen    
Ö 21  
Einwohnerfragestunde    
             

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