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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
Ö 2 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.03.2021 | SI/2021/972 | ||||
Ö 3 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||
Ö 3.1 | STADTRADELN | |||||
Ö 3.2 | Klimabeirat | |||||
Ö 3.3 | KommN | |||||
Ö 3.4 | Anbau Kita Querks | |||||
Ö 3.5 | Neubau Stichkanalbrücke | |||||
Ö 3.6 | Baumaßnahme Wasserverband Peine, Lobker Straße | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | |||||
Ö 5 | Vorstellung der Schiedsperson Frau Silke Bartels-Heinemann | |||||
Ö 6 | Antrag der Gruppe Bündnis im Rat der Gemeinde Algermissen - Umstellung der Straßenbeleuchtung im gesamten Gemeindegebiet auf LED-Technik | 031/2021 | ||||
Ö 7 | Umstellung der Straßenbeleuchtung im gesamten Gemeindegebiet auf LED-Technik, Ergänzungsvorlage: "Änderungsantrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Algermissen sowie im Rat der Gemeinde Algermissen zur Vorlage 031/2021 (Antrag der Gruppe BÜNDNIS vom 08.04.2021)" vom 23.04.2021 | 031/2021-1 | ||||
Ö 8 | Antrag auf Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung - Zuführung zur Rückstellung im Rahmen des Finanzausgleiches (Kreisumlage) | 036/2021 | ||||
Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 10 "Maschtor", OT Lühnde, Satzungsbeschluss | 040/2021 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag:
Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Maschtor“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Für die Fläche des Planbereiches wird die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 040/2021 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
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GREMIUM: Finanzausschuss DATUM: Do, 17.06.2021 TOP: Ö 12 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschlussvorschlag: Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Maschtor“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Für die Fläche des Planbereiches wird die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 040/2021 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 21.06.2021 TOP: N 7 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschlussvorschlag: Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Maschtor“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Für die Fläche des Planbereiches wird die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 040/2021 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Algermissen DATUM: Do, 24.06.2021 TOP: Ö 9 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschlussvorschlag: Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Maschtor“ mit örtlicher Bauvorschrift wird gemäß §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 Baugesetzbuch (BauGB), des § 84 der Nds. Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 Abs. 2 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der derzeit geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Für die Fläche des Planbereiches wird die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB und des § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG beschlossen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden, wie der Vorlage 040/2021 beigefügt, gem. § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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Ö 10 | 5. Änderung Bebauungsplan Nr. 4 "Sportplatz", OT Lühnde, Satzungsbeschluss | 041/2021 | ||||
Ö 11 | Resolution des Rates der Gemeinde Algermissen zur Neugestaltung des niedersächsischen Rechts der Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege (NKiTaG) | 050/2021 | ||||
Ö 12 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen 2019 - Unterrichtung | 052/2021 | ||||
Ö 13 | Über- und außerplanmäßige Aufwendung und Auszahlung 2020 - Unterrichtung | 053/2021 | ||||
Ö 14 | Ernennung eines Ehrenbeamten in der Freiwilligen Feuerwehr Algermissen, Ortsfeuerwehr Algermissen | 055/2021 | ||||
Ö 15 | Anfragen und Anregungen | |||||
Ö 15.1 | Güterverkehr Schiene | |||||
Ö 15.2 | Zustand Kinderspielplätze | |||||
Ö 15.3 | Straßenbeleuchtung LED | |||||
Ö 15.4 | Deutsche Glasfaser | |||||
Ö 15.5 | Zustand gemeindeeigene Straßen | |||||
Ö 16 | Einwohnerfragestunde | |||||
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