Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| N 1 | (nichtöffentlich) | |||||
| N 2 | (nichtöffentlich) | |||||
| N 3 | (nichtöffentlich) | |||||
| N 4 | (nichtöffentlich) | |||||
| Ö 5 | Eröffnung der Sitzung | |||||
| Ö 6 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.02.2020 | SI/2020/865 | ||||
| Ö 7 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||
| Ö 7.1 | Danke an den Gastgeber | |||||
| Ö 7.2 | Gemeindeentwicklung | |||||
| Ö 7.3 | Corona | |||||
| Ö 8 | Widmung von Gemeindestraßen in der Ortschaft Algermissen | 004/2020 | ||||
| Ö 9 | 1. Änderung B-Plan Nr. 18 "Heerstraße-Nord", OT Algermissen, Aufstellungsbeschluss | 009/2020 | ||||
| Ö 10 | Grundstücksverkauf vor Neue Straße 32, OT Algermissen | 023/2020 | ||||
| Ö 11 | 7. Änderung B-Plan 1 B "Süd-Neu", OT Algermissen, Satzungsbeschluss | 032/2020 | ||||
| Ö 12 | Richtlinie der Gemeinde Algermissen für die Vergabe von Aufträgen (Vergaberichtlinie) | 034/2020 | ||||
| Ö 13 | 5. Änderung B-Plan Nr. 4 "Bischofskamp", OT Algermissen, Aufstellungsbeschluss | 039/2020 | ||||
| VORLAGE | ||||||
|
Beschluss: Für die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Bischofskamp“, OT Algermissen wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) der Aufstellungsbeschluss gefasst. Die Änderung ist gem. § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen.
Auf die frühzeitigen Beteiligungen wird verzichtet. Die öffentliche Auslegung wird gem. § 13 Abs. 2 BauGB beschlossen. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind am Verfahren zu beteiligen.
Von einer Umweltprüfung wird abgesehen. Der Entwurf der Bebauungsplanänderung ist der Vorlage 039/2020 beigefügt. |
||||||
| GREMIUM: Ortsrat Algermissen DATUM: Do, 04.06.2020 TOP: Ö 7 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
|
Beschluss: Für die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Bischofskamp“, OT Algermissen wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) der Aufstellungsbeschluss gefasst. Die Änderung ist gem. § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen.
Auf die frühzeitigen Beteiligungen wird verzichtet. Die öffentliche Auslegung wird gem. § 13 Abs. 2 BauGB beschlossen. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind am Verfahren zu beteiligen.
Von einer Umweltprüfung wird abgesehen. Der Entwurf der Bebauungsplanänderung ist der Vorlage 039/2020 beigefügt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
|
||||||
| GREMIUM: Finanzausschuss DATUM: Do, 18.06.2020 TOP: Ö 13 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
|
Beschlussvorschlag: Für die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Bischofskamp“, OT Algermissen wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) der Aufstellungsbeschluss gefasst. Die Änderung ist gem. § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen.
Auf die frühzeitigen Beteiligungen wird verzichtet. Die öffentliche Auslegung wird gem. § 13 Abs. 2 BauGB beschlossen. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind am Verfahren zu beteiligen.
Von einer Umweltprüfung wird abgesehen. Der Entwurf der Bebauungsplanänderung ist der Vorlage 039/2020 beigefügt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
|
||||||
| GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 22.06.2020 TOP: N 8 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
|
Beschlussvorschlag: Für die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Bischofskamp“, OT Algermissen wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) der Aufstellungsbeschluss gefasst. Die Änderung ist gem. § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen.
Auf die frühzeitigen Beteiligungen wird verzichtet. Die öffentliche Auslegung wird gem. § 13 Abs. 2 BauGB beschlossen. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind am Verfahren zu beteiligen.
Von einer Umweltprüfung wird abgesehen. Der Entwurf der Bebauungsplanänderung ist der Vorlage 039/2020 beigefügt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
|
||||||
| Ö 14 | (nichtöffentlich) | |||||
| Ö 15 | Endgültiger Mietvertrag sOfA | 054/2020 | ||||
| Ö 16 | Widerspruch gegen Kreisumlagebescheid 2020 | 059/2020 | ||||
| Ö 17 | Anfragen und Anregungen | |||||
| Ö 18 | Einwohnerfragestunde | |||||
