Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| N 1 | (nichtöffentlich) | |||||
| N 2 | (nichtöffentlich) | |||||
| N 3 | (nichtöffentlich) | |||||
| N 4 | (nichtöffentlich) | |||||
| Ö 5 | Eröffnung der Sitzung | |||||
| Ö 6 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.02.2020 | SI/2020/865 | ||||
| Ö 7 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||
| Ö 7.1 | Danke an den Gastgeber | |||||
| Ö 7.2 | Gemeindeentwicklung | |||||
| Ö 7.3 | Corona | |||||
| Ö 8 | Widmung von Gemeindestraßen in der Ortschaft Algermissen | 004/2020 | ||||
| Ö 9 | 1. Änderung B-Plan Nr. 18 "Heerstraße-Nord", OT Algermissen, Aufstellungsbeschluss | 009/2020 | ||||
| VORLAGE | ||||||
|
Beschluss:
Auf die frühzeitigen Beteiligungen wird verzichtet. Die öffentliche Auslegung wird gem. § 13 Abs. 2 BauGB beschlossen. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind am Verfahren zu beteiligen.
Von einer Umweltprüfung wird abgesehen. Der Entwurf der Bebauungsplanänderung ist der Vorlage 007/2020 beigefügt.
|
||||||
| GREMIUM: Ortsrat Algermissen DATUM: Do, 04.06.2020 TOP: Ö 5 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | ||||||
|
Beschluss: Für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Heerstraße-Nord", OT Algermissen wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) der Aufstellungsbeschluss gefasst. Die Änderung ist gem. § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen.
Auf die frühzeitigen Beteiligungen wird verzichtet. Die öffentliche Auslegung wird gem. § 13 Abs. 2 BauGB beschlossen. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind am Verfahren zu beteiligen.
Von einer Umweltprüfung wird abgesehen. Der Entwurf der Bebauungsplanänderung ist der Vorlage 007/2020 beigefügt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
|
||||||
| GREMIUM: Finanzausschuss DATUM: Do, 18.06.2020 TOP: Ö 9 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | ||||||
|
Beschlussvorschlag:
Auf die frühzeitigen Beteiligungen wird verzichtet. Die öffentliche Auslegung wird gem. § 13 Abs. 2 BauGB beschlossen. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind am Verfahren zu beteiligen.
Durch die Änderung soll Glücksspiel nicht ermöglicht werden.
Von einer Umweltprüfung wird abgesehen. Der Entwurf der Bebauungsplanänderung ist der Vorlage 007/2020 beigefügt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
|
||||||
| GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 22.06.2020 TOP: N 7 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | ||||||
|
Beschlussvorschlag: Für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Heerstraße-Nord", OT Algermissen wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) der Aufstellungsbeschluss gefasst. Die Änderung ist gem. § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen.
Auf die frühzeitigen Beteiligungen wird verzichtet. Die öffentliche Auslegung wird gem. § 13 Abs. 2 BauGB beschlossen. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind am Verfahren zu beteiligen.
Von einer Umweltprüfung wird abgesehen. Der Entwurf der Bebauungsplanänderung ist der Vorlage 007/2020 beigefügt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
|
||||||
| Ö 10 | Grundstücksverkauf vor Neue Straße 32, OT Algermissen | 023/2020 | ||||
| Ö 11 | 7. Änderung B-Plan 1 B "Süd-Neu", OT Algermissen, Satzungsbeschluss | 032/2020 | ||||
| Ö 12 | Richtlinie der Gemeinde Algermissen für die Vergabe von Aufträgen (Vergaberichtlinie) | 034/2020 | ||||
| Ö 13 | 5. Änderung B-Plan Nr. 4 "Bischofskamp", OT Algermissen, Aufstellungsbeschluss | 039/2020 | ||||
| Ö 14 | (nichtöffentlich) | |||||
| Ö 15 | Endgültiger Mietvertrag sOfA | 054/2020 | ||||
| Ö 16 | Widerspruch gegen Kreisumlagebescheid 2020 | 059/2020 | ||||
| Ö 17 | Anfragen und Anregungen | |||||
| Ö 18 | Einwohnerfragestunde | |||||
